Die US-Streichpläne für die Verteidigung Europas treten in Kraft. Vor dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister macht Generalsekretär Rutte klar: Europa muss stärker werden. US-Ressortchef Hegseth schwebt eine “NATO 3.0” vor.
Vor dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel hat Generalsekretär Mark Rutte die Europäer zu einer Kraftanstrengung aufgerufen. Weil die Streichpläne des US-Militärs in Europa umgehend in Kraft träten, müsse es einen Ersatz für die Abschreckung geben.
Rutte wies dabei wiederholt darauf hin, dass es sich nur um Kürzungen im Rahmen eines Planungsinstrumentes – des sogenannten NATO Force Model – handele, während im Kriegsfall alle Verbündeten – auch die USA – maximale militärische Anstrengungen unternehmen würden.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hatte kurz zuvor noch um mehr Zeit für einen geordneten Übergang gebeten. “Im Großen und Ganzen werden wir vieles kompensieren können, aber wir brauchen etwas mehr Zeit”, sagte der SPD-Politiker vor dem Treffen.
Das Treffen der Verteidigungsminister soll den NATO-Gipfel in knapp drei Wochen vorbereiten. Neben der Frage, wie die Europäer und Kanadier mit ihren Aufrüstungsbemühungen vorankommen, dürfte es auch um die Unterstützung der Ukraine und die Sicherung der Straße von Hormus gehen.
Bereitstellung von Kampfflugzeugen und Drohnen
Seit knapp vier Wochen wissen die NATO-Alliierten, in welchem Umfang sich die USA aus dem Force Model zurückziehen. Darin ist beschrieben, wer im Einsatzfall wann was zur Verfügung stellt. Am 22. Mai waren die Bündnispartner informiert worden. Die Einzelheiten unterliegen der Geheimhaltung, grundsätzlich geht es aber unter anderem um Kampfflugzeuge und Drohnen.
Rutte sagte, diese Lücken müssten nun die anderen Bündnispartner schließen, allen voran die Europäer. Dazu sei man “bereit, willens und in der Lage”.
Nach Einschätzung von ARD-Korrespondentin Tina Hassel könnten beispielsweise Kanada und das Vereinigte Königreich einen Großteil des Bedarfs an Kampfflugzeugen auffangen. Doch in anderen Bereichen dürfte das nicht so einfach sein – zum Beispiel bei den Drohnen.
Hegseth fordert “NATO 3.0”
Darüber soll unter anderem mit US-Verteidigungsminister Pete Hegseth verhandelt werden. Dieser hatte in Brüssel erneut die Ausgaben der europäischen NATO-Verbündeten kritisiert und angekündigt, “offen” darüber zu sprechen, welche Staaten mehr tun müssten.
Hegseth sprach sich für ein Konzept einer “NATO 3.0” aus. Dazu gehöre die Einsicht nach dem Kalten Krieg, dass die NATO in Europa wieder stärker auf konventionelle militärische Fähigkeiten ausgerichtet sein müsse.
Außerdem kündigte Hegseth eine sechsmonatige Überprüfung der US-Truppenpräsenz in Europa an. Sie werde darauf ausgerichtet sein, dass sich die NATO “schnell und unumkehrbar” in Richtung einer europäischen Führung bei der Verteidigung des Kontinents bewege.
Washington dämpft schon länger die Erwartungen
Bei ihrem Gipfel in Den Haag im Juli 2025 hatten die NATO-Mitgliedstaaten beschlossen, bis 2035 ihre Verteidigungsausgaben auf mindestens 3,5 Prozent des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu erhöhen und zusätzlich 1,5 Prozent des BIP für verteidigungsrelevante Ausgaben vorzuhalten.
Washington reduziert seit Längerem die Erwartungen, welche Hilfen von den USA käme, sollte ein NATO-Land einen Bündnisfall auslösen. Zudem stoppten die USA die geplante Stationierung von Langstreckenmarschflugkörpern in Deutschland.
Mit Informationen von Thomas Spickhofen, ARD-Studio Brüssel
