Der Iran-Krieg hat die Spannungen zwischen den USA und vielen europäischen NATO-Partnerstaaten verdeutlicht. Beim Treffen von NATO-Generalsekretär Rutte mit Präsident Trump gibt es viel Gesprächsstoff.
Präsident Donald Trump ist auf die NATO schlecht zu sprechen – erst recht seit Beginn des Iran-Kriegs. Immer wieder wirft er den Verbündeten vor, den USA dabei nicht geholfen zu haben.
Ob sich Trump noch an die NATO-Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 gebunden fühlt, ist zweifelhaft. Er sieht die Alliierten vor allem als Schmarotzer, die zu wenig für ihre Verteidigung ausgeben und sich zu sehr auf die USA verlassen.
Rutte betont Vorteile für die USA
Kurz vor seinem Treffen mit US-Präsident Donald Trump hat NATO-Generalsekretär Mark Rutte die Unterstützung mehrerer europäischer Länder für die USA während des Iran-Kriegs hervorgehoben. Demnach gab es während des Iran-Kriegs auf Stützpunkten in europäischen Ländern mehrere tausend Starts und Landungen von US-Militärflugzeugen.
Der Kontinent sei für die Vereinigten Staaten eine “Plattform der Machtprojektion”, sagte Rutte im Sender Fox News. Rutte bezog sich damit auf die Tatsache, dass die europäischen Stützpunkte wegen ihrer geografischen Nähe Einsätze des US-Militärs etwa in Afrika und dem Nahen Osten deutlich vereinfachen.
USA drohen mit Truppenabzug
Vergangene Woche kündigte US-Verteidigungsminister Pete Hegseth an, die US-Truppenpräsenz in Europa zu überprüfen. Dieser Vorgang werde bis zu einem halben Jahr dauern, so Hegseth bei einem Treffen mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel. Das Ziel: Die NATO müsse “schnell” dahin kommen, dass die Europäer die Hauptverantwortung für ihre Verteidigung übernehmen.
Hegseth kündigte an, dass die USA ihre NATO-Beiträge künftig davon abhängig machen wollten, ob andere Länder ihre Militärausgaben deutlich steigern. Die Ära des Trittbrettfahrens sei vorbei.
Zuvor hatten die USA bereits mitgeteilt, dass sie künftig weniger militärische Fähigkeiten unter NATO-Kommando für den Krisenfall bereithalten werden.
Pistorius warnt vor Fähigkeitslücken
Die Europäer sind nach eigener Aussage grundsätzlich dazu bereit, die Hauptlast ihrer Verteidigung selbst zu tragen. Allerdings empfinden sie den Kurs der US-Regierung als sprunghaft und überstürzt.
Sie wollen, dass der Übergang nicht zu schnell geschieht, sondern über mehrere Jahre, eng abgestimmt und verzahnt. Sonst, so drückt es Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius aus, könnten “gefährliche Fähigkeitslücken” entstehen. Vom nächsten NATO-Gipfel werden dazu wichtige Entscheidungen erwartet. Er findet am 7. und 8. Juli in Ankara statt.
