In Litauen sorgen sich viele Menschen um die Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mit absurden Folgen: Laut Parlament soll eine Katze künftig über den wichtigsten Posten in der Medienbranche entscheiden.
Die Katze Nuodėgulis hatte bisher das Leben eines gewöhnlichen Haustiers. Sie gehört einer litauischen Oppositionspolitikerin. Doch seit dieser Woche ist sie die bekannteste Katze des Landes, dank eines Antrags im Parlament.
“Der Antrag lautet, dass die Generaldirektorin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nur dann vorzeitig entlassen werden kann, wenn die Katze Nuodėgulis ihr das Misstrauen ausspricht”, trägt eine Abgeordnete vor und sorgt damit für einen Lacher.
Es klingt absurd: Eine Katze soll darüber entscheiden, ob die oberste Chefin des Rundfunks ihren Job behalten darf – oder ausgetauscht wird. Noch absurder ist aber: Das Parlament nimmt den Antrag tatsächlich an. Eine Abgeordnete gratuliert der Katzenbesitzerin zur Wahl.
Angst vor möglicher Einflussnahme
Es ist der bisher schrägste Höhepunkt in einem politischen Streit, der ganz Litauen seit Wochen beschäftigt. Hintergrund ist eine geplante Medienreform der Regierung. Die Koalition aus Sozialdemokraten und Rechtspopulisten will das Budget des öffentlich-rechtlichen Senders LRT einfrieren und dafür sorgen, dass dessen oberste Chefin einfacher ausgetauscht werden kann.
LRT-Moderatorin Eglė Samoškaitė vermutet, dass dahinter ein langfristiger Plan stecken könnte: “Wenn du deinen eigenen Generaldirektor einsetzt, kannst du bestimmen, was gesendet wird und was nicht. Und das kann helfen, wenn du für immer an der Macht bleiben willst.”
Größte Anti-Regierungs-Proteste seit 1990
Seit Wochen gibt es in dem kleinen baltischen Land deshalb immer wieder Proteste mit Tausenden Teilnehmern. Die Demonstrationen gehören zu den größten Anti-Regierungs-Protesten seit der Unabhängigkeit des Litauens 1990.
Viele befürchten, dass es durch das umstrittene Gesetz in ihrem Land bald ähnliche Angriffe der Regierung auf freie Medien geben könnte wie in Ungarn oder der Slowakei: “Ich bin im freien Litauen aufgewachsen, wo ich immer meine Meinung sagen konnte”, sagt eine Frau. “Ich habe zwei Töchter und will, dass auch sie die Wahrheit sagen und hören können.”
Ein anderer sagt: “Was mir am meisten Angst macht ist, dass diese Reform im Eilverfahren durchgepeitscht wird.” Die Regierung habe nicht begründet, warum das so schnell gehen müsse.
“Wir wissen alle, dass das hier Unsinn ist”
Diese Eile hat wohl dafür gesorgt, dass in Zukunft die Katze das letzte Wort beim Chefposten des Senders haben soll. Denn der eigentlich als Satire gemeinte Änderungsantrag der Opposition wurde in einer Blockabstimmung zusammen mit dem Gesetz der Regierung durchgewunken.
“Wir wissen alle, dass das hier Unsinn ist”, sagt Oppositionspolitikerin Ingrida Simonyte. “Aber irgendwie müssen wir ja auf diesen Zynismus der Regierung reagieren. Und leider bleibt uns nichts anderes übrig als so etwas Absurdes.”
Katze wurde zum Social-Media-Star
Nuodėgulis ist durch den Vorfall zu Litauens neuem Social-Media-Star geworden. Die schwarze Katze hat sogar eine eigene Internetseite. Dort ist ein Foto zu sehen, wie sie Anzug und Krawatte trägt und verkündet, bei der nächsten Präsidentschaftswahl antreten zu wollen.
Litauens Premierministerin Ingrida Ruginiene versucht die Gegner der Reform zu beruhigen: “Diese aufgeheizte Stimmung gerade sehe ich kritisch. Die Emotionen sind auf beiden Seiten hochgekocht. Es müssen sich alle wieder beruhigen, damit die Debatte auf sachlicher Ebene weitergehen kann.”
Die Regierung hat noch eine letzte Chance, die Katze wieder von ihrer mächtigen Position zu verdrängen, bevor das absurde Gesetz wirklich eingeführt wird. Vor der finalen Parlamentsabstimmung zur Rundfunkreform in Januar kann sie den Katzen-Zusatz wieder aus dem Gesetzentwurf streichen. Dann wäre Nuodėgulis wieder ein ganz gewöhnliches Haustier.
