Wie wichtig die Straße von Hormus ist, haben die vergangenen Wochen gezeigt. Die Bundesregierung will nun mit dafür sorgen, dass der Seeweg wieder frei zugänglich wird. Allerdings gibt es Hürden.
Dass sich Deutschland beteiligen wird, wenn es darum geht, freie Schifffahrt in der Straße von Hormus zu gewährleisten, steht für Kanzler Friedrich Merz (CDU) außer Frage. Man werde in “geeigneter Weise dazu beitragen”.
Was das konkret bedeutet, dazu will sich bislang allerdings niemand äußern. Auch nicht der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille. Es liefen Gespräche, sagt er. Auf vielen Ebenen. Mit Partnern und Verbündeten.
Kein militärischer Beitrag ohne Mandat
Geklärt werden müssen sehr grundsätzliche Fragen. Zum Beispiel die nach der rechtlichen Grundlage für eine Sicherungsmission. Ohne internationales Mandat, das hat Kanzler Merz immer wieder betont, werde Deutschland keinen militärischen Beitrag leisten. Für einen Einsatz der Bundeswehr braucht es zudem ein Mandat des Deutschen Bundestages.
Von heute auf morgen geht all das nicht. Internationale Schutzmissionen brauchen Zeit. Und sie brauchen die Zustimmung aller Beteiligten. Für Außenminister Johann Wadephul (CDU) war schon vor der Waffenruhe klar, dass es Sicherheit in der Straße von Hormus nur dann geben wird, wenn es eine Vereinbarung mit Iran gibt.
Die Straße von Hormus ist ein Nadelöhr für weltweite Öl- und Erdgaslieferungen.
UN-Mandat für viele Staaten wünschenswert
Gesetzt den Fall, es würde eine solche Vereinbarung geben, dann wäre aus Sicht des Sprechers des Auswärtigen Amtes, Martin Giese, auch ein UN-Mandat denkbar. Weil dann Russland und China – anders als zuletzt – vielleicht auch bereit seien, eine UN-Resolution zum Schutz der Handelsschifffahrt mitzutragen.
Ein UN-Mandat wäre aus Sicht einiger europäischer Staaten wünschenswert. Und vor dem Hintergrund, dass in der Straße von Hormus das UN-Seerechtsübereinkommen gilt, aus Sicht des Auswärtigen Amtes sinnvoll.
Denkbar wäre aber auch ein EU-Mandat. Im Gespräch war schon einmal eine Ausweitung der “Aspides”-Mission, an der sich Deutschland beteiligt. Dabei geht es darum, Schiffe im Roten Meer vor Angriffen der Huthi-Milizen aus dem Jemen zu schützen.
Was könnte die Bundeswehr leisten?
Vom Mandat wird abhängen, wer sich mit welchen Fähigkeiten und entsprechender Ausrüstung an der Mission beteiligt. Was die Bundeswehr leisten und liefern könnte, lässt die Sprecherin des Verteidigungsministeriums Natalie Jenning deshalb offen. Man sei einfach noch nicht soweit, dass man A-, B- oder C-Pläne skizzieren könne. Zumindest nicht öffentlich.
Auf Expertenebene wird deshalb spekuliert: über die Entsendung von Minenräumern, Flugzeugen zur Seeerkundung, Fregatten oder schlicht Personal zur Koordinierung. Im Raum steht dabei immer die Frage, was die Bundeswehr aktuell noch an zusätzlichen Aufgaben leisten kann.
Viele Kräfte, betont Außenminister Wadephul, seien gebunden. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) verweist auf die Aufgaben, die die Bundeswehr bereits übernommen hat – beim Schutz der Ostflanke der NATO oder auch im Nordatlantik.
Eine Frage der Zeit
Der Sicherheitsexperte Christian Mölling von der Denkfabrik EDINA warnt im ARD-Morgenmagazin davor, sich bei all den Entscheidungen zu viel Zeit zu lassen. Denn damit nehme man sich auch aus dem Spiel bei der Frage der Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens.
Die finde jetzt statt und nicht erst, wenn es einen stabilen Waffenstillstand gebe. Und dabei gehe es auch um deutsche Interessen.
