Die Menschenrechtsorganisation Memorial hat für ihre Arbeit 2022 den Friedensnobelpreis erhalten. Nun wurde sie in Russland verboten. Behörden wird es damit erleichtert, Unterstützer der Organisation zu verfolgen.
Die Menschenrechtsgruppe Memorial ist in Russland verboten worden. Das Oberste Gericht in Moskau stufte die Organisation als “extremistisch” ein und erklärte ihre Tätigkeit im Land für verboten. Es gab damit einem Antrag des Justizministeriums statt, wie die staatliche Nachrichtenagentur Tass meldete. Der Prozess hatte hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Die Organisation kann gegen das Urteil Berufung einlegen.
Memorial war 1989 noch in der Sowjetunion gegründet worden. Getragen durch viele Freiwillige arbeitete die Organisation Verbrechen der Stalin-Zeit auf. Sie legte Archive an, kümmerte sich um Überlebende und baute auch Gedenkstätten auf. Mit ihrer Bildungsarbeit erreichte Memorial Zehntausende Menschen.
Dokumentation auch im Ukraine-Krieg
Zuletzt dokumentierte die Organisation auch Menschenrechtsverstöße im Ukraine-Krieg. 2022 wurde Memorial gemeinsam mit Preisträgern aus der Ukraine und Belarus für ihre Arbeit mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
Mit dem Urteil des Gerichts wird es Behörden in Russland nun erleichtert, Unterstützer der Organisation strafrechtlich zu verfolgen. Auch der Kontakt zu Memorial steht damit fortan für Menschen mit russischer Staatsangehörigkeit unter Strafe. Das gilt auch für Zweigstellen der Organisation, die es auch in Deutschland und anderen europäischen Ländern gibt.
Organisation nennt Vorwürfe “absurd”
Vor dem Prozesstag hatte Memorial Deutschland erklärt, es sei schwer, sich etwas Absurderes vorzustellen als den Vorwurf des Extremismus. Die russischen Behörden nutzten jedoch seit Langem Anklagen wegen Extremismus, um gegen zivilgesellschaftliche, politische, kulturelle und soziale Initiativen vorzugehen, die der Regierung missfielen, hieß es.
Im Anschluss an das Urteil erklärte Memorial Deutschland, die Organisation werde das “Putin-Regime” überdauern – und eines Tages in Russland wieder tätig sein.
Mit Informationen von Björn Blaschke, ARD-Studio Moskau, zzt. Köln
