Das türkische Parlament hat einem Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren zugestimmt. Die Opposition wirft der Regierung vor, sie führe unter dem Deckmantel des Kinderschutzes neue Beschränkungen ein.
Die Türkei führt ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein. Das Parlament in Ankara hat einen entsprechenden Gesetzesvorschlag beschlossen. Die Plattformanbieter dürfen demnach keine Dienste mehr für Nutzer unter 15 Jahren anbieten, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.
Das Gesetz regelt auch Details der Umsetzung. Es verpflichtet die Anbieter, Systeme zur Altersüberprüfung zu schaffen. Außerdem müssen sie einen Mechanismus einführen, der Eltern eine Kontrolle ermöglicht.
Besondere Regeln für große Plattformen
Plattformen mit mehr als zehn Millionen täglichen Zugriffen aus der Türkei werden Anadolu zufolge damit zudem dazu verpflichtet, behördliche Anordnungen in dringenden Fällen innerhalb von einer Stunde umzusetzen.
Sie müssen demnach auch verhindern, dass gelöschte oder gesperrte Inhalte erneut auf ihrer Plattform veröffentlicht werden. Verstöße können unter anderem Geldstrafen zur Folge haben. Auch kann die Datenübertragung zu einer bestimmten Plattform verlangsamt werden.
Opposition kritisiert Vorhaben
Die größte Oppositionspartei CHP ist gegen das Vorhaben und will dagegen vorgehen. Sie wirft der Regierung vor, unter dem Vorwand des Kinderschutzes neue Beschränkungen einzuführen. Die Identitätsprüfung soll nämlich über ein elektronisches System der Regierung erfolgen.
Die Türkei war in der Vergangenheit wegen Einschränkungen der Sozialen Medien in die Kritik geraten. Vor rund einem Jahr war das X-Konto des inhaftierten Erdogan-Gegners und abgesetzten Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu gesperrt worden.
Verbot für Kinder- und Jugendliche auch in Australien
In Australien dürfen Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren seit Mitte Dezember keine eigenen Social-Media-Konten mehr auf vielen großen Plattformen haben. Auch in Deutschland gibt es eine Debatte darüber, ob der Zugang zu sozialen Medien für Kinder eingeschränkt werden sollte.
Mit Informationen von Claudia Steiner, ARD Istanbul
