analyse
Die Amtszeit des Unionsfraktionschefs Spahn begann holprig. Es gab Kritik an seiner Führung und seine Maskendeals wirken bis heute nach. Aber Spahn bleibt – und will wohl noch weiter nach oben.
Der Fraktionschef sitzt fest im Sattel. Ein Jahr nach seiner Wahl zum Vorsitzenden der Unionsfraktion im Bundestag wurde Jens Spahn in seinem Amt bestätigt. 167 Abgeordnete von CDU und CSU stimmten für Spahn, am Ende steht ein Ergebnis von 86,5 Prozent.
Kein Denkzettel, waren es doch vor einem Jahr mehr als 91 Prozent Zustimmung – höchstens ein sehr kleiner Dämpfer. Aus dem Sitzungssaal dringt nach draußen: Spahn sieht das Ergebnis als Vertrauensbeweis, er sieht die Fraktion als Stabilitätsanker.
Keine Gegenkandidaten in Sicht
Trotz Unruhe in der schwarz-roten Koalition setzt die Union ihre Strategie fort, setzt darauf, ihr eigenes Personal zu stärken, statt abzustrafen. Positive Signale sollen ausgesendet werden, interne Querelen gilt es zu vermeiden. “Es ist wie im Februar”, sagt ein Fraktionsmitglied. Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart wurde Bundeskanzler Friedrich Merz – aller Kritik zum Trotz – mit einem klaren Ergebnis als Parteichef wiedergewählt. Ein Vergleich, den vor der heutigen Wahl mehrere Unionsabgeordnete ziehen.
Und es gibt noch eine Parallele zu Merz – auch Spahn musste sich bei seiner Wiederwahl höchstens Gedanken um sein Ergebnis machen, Gegenkandidaten gab es für den 45-Jährigen keine. Spahn, der Alternativlose.
Kritik an Spahns Führung und den Maskendeals
Seine Amtszeit beginnt holprig. Die gescheiterte Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf als Richterin am Bundesverfassungsgericht wird dem Fraktionschef negativ angerechnet. Spahn konnte keine Mehrheiten beschaffen. “Unglücklich ist das gelaufen”, sagen bis heute Fraktionsmitglieder. In Reihen der Unionsabgeordneten gab es Widerstand – den habe Spahn zu spät erkannt, es gibt Kritik an seiner Führung.
Im Herbst folgt der Rentenstreit, der die Koalition nach nur wenigen Monaten beinahe zum Scheitern bringt. Die Fraktionsspitze habe vor allem die neu gewählten Abgeordneten nicht ausreichend im Griff gehabt, so der Vorwurf. Hinzukommt der Ballast aus Spahns Zeit als Gesundheitsminister. Seine milliardenschweren Maskendeals auf Steuerzahlerkosten ziehen bis heute Kritik nach sich.
“Wer soll den Job denn sonst machen?”
Kritik, aus der sich Spahn immer wieder lösen konnte. “Ein Beweisstück für seine Qualitäten”, heißt es aus seinem Umfeld kurz vor der Wiederwahl. Er könne taktieren, managen, notfalls auch hart verhandeln. Der Kanzler schätze das – in der Fraktion werden diese Fähigkeiten zweideutig gehandelt.
Spahn, der Manager – aber auch Spahn, der Machtpolitiker, oftmals auch von eigenen Interessen geleitet. Offen greift ihn aber schon länger kein Fraktionsmitglied mehr an. Die Frage stattdessen: “Wer soll den Job denn sonst machen?”
Merz und Spahn – ein Verhältnis im Wandel
In der schwarz-roten Koalition nimmt er eine Schlüsselrolle ein. Erste Startschwierigkeiten gelten als überwunden, Spahn und sein SPD-Pendant Matthias Miersch können miteinander. Und im Koalitionsausschuss sei es Spahn, der Unionsinteressen hart vertreten kann – besser als der Kanzler, sagen manche in der Union.
Immer wieder müssen Merz und Spahn ihr Verhältnis neu definieren. Erst sind sie Konkurrenten im Rennen um den CDU-Parteivorsitz. In der Opposition erweist sich Spahn dann als treuer Unterstützer von Merz. Und auch im vergangenen Bundestagswahlkampf steht er ihm eng zur Seite.
Eng beisammen sind sie derzeit auch an anderer Stelle. Im Ranking der beliebtesten Politiker stehen beide ganz unten und erneut in direkter Konkurrenz – denn sollte es für den Kanzler einmal eng werden, geht der Blick schnell in Richtung des amtierenden Fraktionschefs.
Geht es nach ganz oben für Spahn?
Krisen, Kritik – und dennoch die K-Frage. Spahn wolle weiter nach ganz oben, heißt es aus Fraktionskreisen. Gewissermaßen sei das folgerichtig, schließlich bewege er sich als ihr Vorsitzender in den Fußstapfen von Kohl, Merkel oder Merz. Seine Schlüsselqualifikation sei dabei klar – er stelle Verbindungen her wie kaum ein anderer in der Union.
Spahn, der Netzwerker. Das kann er nun drei weitere Jahre als Fraktionschef für sich nutzen – sollte die Koalition so lange halten.
