Nach dem Absturz zweier Drohnen in Lettland war zunächst der Verteidigungsminister zurückgetreten. Über die Nachbesetzung seines Postens geriet die Regierung so sehr in Streit, dass eine Partei die Koalition verließ.
In Lettland ist die Regierungskoalition zerbrochen. Nach dem Absturz zweier mutmaßlich ukrainischer Drohnen in dem NATO- und EU-Land war zunächst Verteidigungsminister Andris Spruds auf Druck von Ministerpräsidentin Evika Silina zurückgetreten.
Statt wieder einen Kandidaten der links-grünen Partei der Progressiven für den Posten vorzuschlagen, wollte Silina einen Militäroberst zum Nachfolger ernennen. Als Konsequenz verließen die Progressiven die Koalition.
Damit hat die Regierung keine Mehrheit mehr im Parlament. Sie besteht nur noch aus Silinas liberalkonservativer Partei Jauna Vienotiba und dem Bündnis der Bauern und Grünen.
Staatspräsident will Gespräche mit Parteien führen
Die Progressiven werden ihre Minister vorerst nicht abberufen, wie deren Vorsitzender Andris Suvajevs sagte. Er forderte Staatspräsident Edgars Rinkevics auf, Konsultationen zur Bildung einer neuen Regierung aufzunehmen. Rinkevics will sich nach Angaben seines Büros am Freitag mit allen im Parlament vertretenen Parteien zu Gesprächen treffen.
Die Oppositionsparteien riefen Silina zum Rücktritt auf – eine davon will ein Misstrauensvotum einleiten. In der Regierungskoalition gab es schon seit längerem Meinungsverschiedenheiten, ihr Fortbestand stand wiederholt auf der Kippe. Silina hatte zuvor erklärt, dass im Falle eines Austritts der Progressiven aus der Koalition eine Übergangsregierung ihre Arbeit aufnehmen werde. Lettland wählt am 3. Oktober ein neues Parlament.
