Ist ein Ende des Irankriegs in Sicht? Während die USA und Vermittler Pakistan davon sprechen, ein erstes Abkommen könne heute unterschrieben werden, dementiert Iran. Nun sollen Unterhändler aus Katar vermitteln.
Unterhändler aus Katar versuchen in Teheran, ein Abkommens zur Beendigung des Krieges zwischen den USA und Iran zu erreichen. Einem Insider zufolge ist eine Delegation in die iranische Hauptstadt geflogen. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters.
US-Präsident Donald Trump und der pakistanische Regierungschef Shehbaz Sharif hatten am Samstag eine Unterzeichnung des Abkommens schon am heutigen Sonntag in Aussicht gestellt. Für Trump wäre ein Durchbruch an seinem 80. Geburtstag ein symbolisch wichtiger Erfolg.
Sharif hatte mitgeteilt, die USA und Iran hätten sich auf einen Rahmen für ein Friedensabkommen geeinigt. Der finale Text liege bereits vor. Pakistan, das als Vermittler zwischen den beiden Staaten agiert, bereite sich auf eine elektronische Unterzeichnung innerhalb der nächsten 24 Stunden vor – also noch am heutigen Sonntag. In der kommenden Woche sollen dann Gespräche auf technischer Ebene folgen, so Sharif.
Ein Sprecher des iranischen Außenministeriums schloss die Unterzeichnung eines Abkommens am heutigen Sonntag jedoch aus. Allerdings hatte auch Iran bestätigt, dass an einer Vereinbarung gearbeitet werde.
Straße von Hormus wohl weiter Streitpunkt
Irans Außenminister Abbas Araghtschi hatte am Freitag im iranischen Staatsfernsehen gesagt, der aktuelle Entwurf der Vereinbarung zwischen Teheran und Washington sehe die Aufhebung der von den USA verhängten Blockade iranischer Häfen vor.
Die Verwaltung der Straße von Hormus werde zudem “nicht mehr so sein wie zuvor”, fügte Araghtschi hinzu. Trump hatte erklärt, die Meerenge werde unmittelbar nach Unterzeichnung des Abkommens heute für alle geöffnet.
Die Zukunft der Straße von Hormus ist einer der wichtigsten Streitpunkte in den Bemühungen um eine Friedenslösung. Iran hatte die für den weltweiten Handel mit Öl und Flüssiggas wichtige Meerenge nach Beginn des Krieges durch die USA und Israel Ende Februar weitestgehend blockiert. Als Reaktion blockierten die USA die iranischen Häfen.
Teheran fordert für ein Abkommen mit den USA auch die Umsetzung einer Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon.
Irans Hardliner gegen Abkommen
In Iran lehnen insbesondere die Hardliner das Abkommen zur Beendigung des Krieges ab. Sie verlangen, das Druckmittel der Straße von Hormus nicht aufzugeben und werfen den iranischen Unterhändlern zu viele Zugeständnisse vor.
Am Samstag demonstrierten Dutzende Menschen gegen eine Friedensvereinbarung mit den USA. Sie riefen vor einem Büro des iranischen Außenministeriums in der Stadt Maschhad Parolen gegen Araghtschi, der zuvor in einem Fernsehinterview über ein mögliches Abkommen gesprochen hatte. So waren auf einem Video, das die iranische Nachrichtenagentur Fars verbreitete, Frauen in schwarzen Umhängen zu sehen, die “Tod dem ehrlosen Araghtschi” skandierten.
Weiter Kämpfe zwischen Hisbollah und Israel
Ein weiterer Knackpunkt bei den Verhandlungen ist die Lage im Libanon. Iran, das mit der schiitischen Hisbollah-Miliz im Libanon verbündete ist, will als Teil des Abkommens mit den USA auch eine Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah erreichen. Israel ist jedoch strikt gegen eine solche Verbindung der beiden Fronten.
Die israelische Armee hat die Menschen in 29 Orten im Süden des Libanon am Morgen dazu aufgerufen, sich wegen geplanter Angriffe in Sicherheit zu bringen. Kurz zuvor waren in Nordisrael nach Angaben der Armee zwei mutmaßlich von der Hisbollah gestartete Drohnen eingeschlagen. Bei den Einschlägen sei niemand verletzt worden.
Eigentlich gilt im Libanon seit dem 17. April eine Waffenruhe. Israel und die Hisbollah-Miliz greifen sich dessen ungeachtet weiter täglich an. Anfang Juni einigten sich Israel und der Libanon in einem neuen Vorstoß auf eine Umsetzung der Waffenruhe. Die Hisbollah lehnte dies jedoch ab.
Im Libanon strebt Israel eine Zerstörung der Hisbollah und eine Friedensregelung mit der Regierung an. Die Hisbollah fordert unter anderem einen vollständigen Abzug israelischer Bodentruppen aus dem Land.
