Seit Wochen wirft US-Präsident Trump der NATO fehlende Unterstützung im Iran-Krieg vor. Nun war Generalsekretär Rutte im Weißen Haus. Beschwichtigt hat Trump das offenbar nicht – und er spricht auch wieder über Grönland.
Nach seinem Treffen mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus hat US-Präsident Donald Trump erneut Kritik an dem Verteidigungsbündnis geübt. “Die NATO war nicht da, als wir sie brauchten, und sie wird auch nicht da sein, wenn wir sie wieder brauchen”, schrieb er in Großbuchstaben auf seiner Plattform Truth Social.
“Sie wurden auf die Probe gestellt und haben versagt”, zitierte eine Sprecherin des Weißen Hauses den Präsidenten mit Blick auf die Rolle der Allianz im Iran-Krieg. Trump hatte die Verbündeten unter anderem dazu aufgefordert, die USA bei der Sicherung der Straße von Hormus zu unterstützen. Diese hielten sich allerdings angesichts der laufenden Kampfhandlungen mit Zusagen zurück.
Bereitet Trump einen NATO-Austritt vor?
Trump kritisierte die seiner Ansicht nach mangelnde Unterstützung zuletzt wiederholt und bezeichnete das Bündnis als “Papiertiger”. Zudem verursachten manche seiner Äußerungen Sorgen vor einem möglichen NATO-Austritt der USA. Der US-Senat müsste einem solchen Schritt mit Zweidrittelmehrheit zustimmen – was als sehr unwahrscheinlich gilt. Laut einem Bericht des Wall Street Journal erwägen die USA auch einen Truppenabzug aus Ländern, die die US-Angriffe auf Iran nicht unterstützt haben – etwa Deutschland und Spanien.
Trotz der nun angekündigten zweiwöchigen Waffenruhe belasten die diplomatischen Folgen des Konflikts die Beziehungen weiter. Der Streit verschärft bestehende transatlantische Spannungen über die Ukraine und die Höhe der Militärausgaben.
Trump bringt Grönland erneut ins Gespräch
Die Verbündeten sollten sich an Grönland erinnern, schrieb Trump nach dem Treffen mit Rutte, und bezeichnete die Arktisinsel als “großes, schlecht verwaltetes Stück Eis”. Anfang des Jahres hatte der US-Präsident offen von einer Übernahme der strategisch bedeutenden Insel gesprochen, die ein Autonomiegebiet des NATO-Partners Dänemark ist – notfalls auch gewaltsam.
Davon sah er nach heftiger Entrüstung unter den europäischen Partnern schließlich wieder ab. Er beharrte jedoch auf Verhandlungen zu dem Thema. Zudem startete die NATO einen neuen Einsatz, der die militärische Präsenz in der Arktis verstärken soll.
Rutte, der als Vermittler zwischen Trump und dem Rest der Allianz gilt, hatte damals dazu beigetragen, den Streit zu entschärfen.
Rutte: “Offene Diskussion zwischen zwei Freunden”
Nach seinem Besuch im Weißen Haus sagte der NATO-Generalsekretär im Sender CNN, es sei klar, dass Trump “eindeutig enttäuscht” sei über das transatlantische Bündnis und mehrere Partnerstaaten. Rutte beschrieb das Treffen mit Trump als “sehr offene Diskussion zwischen zwei Freunden”.
Auf die Frage, ob einige NATO-Länder tatsächlich versagt hätten, antwortete Rutte: “Einige schon, ja, aber eine große Mehrheit der europäischen Länder, und darüber haben wir heute gesprochen, hat das getan, was sie versprochen hatte.” Fragen dazu, ob Trump einen US-Austritt aus der NATO angekündigt habe, wich Rutte wiederholt aus.
