Zwei Monate nach der Parlamentswahl in den Niederlanden zeichnet sich eine Koalition aus Linksliberalen, Christdemokraten und Rechtsliberalen ab. Beobachter zweifeln an der Stabilität der Minderheitsregierung.
In den Niederlanden strebt die linksliberale Partei D66 eine Minderheitsregierung mit Christdemokraten und Rechtsliberalen an. Das teilten die drei Parteien auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit. Neuer Ministerpräsident wird vermutlich Rob Jetten, Parteichef der D66. Er kündigte an, schnell ein Kabinett “mit einem ambitionierten Regierungsprogramm” zu bilden, “das gleichzeitig stabil sein kann”.
Bei der Wahl Ende Oktober wurde die linksliberale D66 mit 26 Mandaten stärkste Kraft. Gemeinsam verfügen die drei Parteien über 66 Sitze, für eine Mehrheit wären 76 nötig. Sie hoffen auf wechselnde Mehrheiten mit der Opposition. Zuvor waren Versuche gescheitert, weitere Koalitionspartner zu finden.
Das Parlament in den Niederlanden ist zersplittert und zählt 15 Fraktionen. Das Land hat kaum Erfahrung mit Minderheitsregierungen. Beobachter fürchten, dass eine solche Regierung nicht stabil sein könnte.
Keine Zusammenarbeit mit Wilders
Zweitstärkste Kraft bei der Parlamentswahl wurde die Partei für die Freiheit (PPV) des Rechtspopulisten Geert Wilders. Alle etablierten Parteien hatten jedoch eine Zusammenarbeit mit ihm abgelehnt. Die PPV war nach der Wahl 2023 erstmals an einer Regierung beteiligt. Die rechte Koalition zerbrach allerdings nach nur elf Monaten.
