In Brüssel beraten die NATO-Außenminister morgen über die weitere Unterstützung für die Ukraine. Fehlen wird US-Minister Rubio, der seine Teilnahme ohne Begründung absagte. Ein ungewöhnlicher Schritt.
US-Außenminister Marco Rubio wird nicht am morgigen NATO-Treffen zur Unterstützung der Ukraine in Brüssel teilnehmen. Statt seiner werde der stellvertretende Außenminister Christopher Landau kommen, teilte das US-Außenministerium mit. Ein Grund für Rubios Absage wurde nicht genannt.
Ein Sprecher teilte lediglich mit, es wäre völlig unrealistisch, Rubio bei jedem Treffen zu erwarten. Der Minister habe bereits an Dutzenden Treffen mit NATO-Verbündeten teilgenommen, und dank der starken und visionären Führung von US-Präsident Donald Trump sei die NATO bereits vollständig revitalisiert, hieß es aus Washington.
“Das falsche Signal”
Dass ein US-Außenminister nicht persönlich an einem formellen NATO-Außenministertreffen teilnimmt, ist höchst ungewöhnlich. So schrieb die langjährige frühere NATO-Sprecherin Oana Lungescu nach dem Bekanntwerden erster Gerüchte über eine Absage auf der Plattform X, sie könne sich an nichts Vergleichbares in der jüngeren Geschichte erinnern. “Das würde das falsche Signal senden, gerade jetzt, wo sich Amerika noch enger mit europäischen Verbündeten zur Ukraine koordinieren sollte”, kommentierte sie.
Als ein möglicher Hintergrund der Absage gilt in Brüssel, dass zumindest Teile der US-Regierung die NATO offensichtlich als Hindernis für einen erfolgreichen Abschluss der jüngsten Initiative von Präsident Trump für ein Ende des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine sehen. So enthielt der jüngst bekannt gewordene Entwurf für einen 28-Punkte-Plan unter anderem eine Passage, nach der die NATO auf die Aufnahme weiterer Mitglieder komplett verzichten soll.
USA sehen sich als Vermittler
In einem weiteren Punkt wirkte es zudem so, als wenn sich die USA nicht mehr als normales NATO-Mitglied sehen, sondern als Außenstehender. So hieß es dort: “Ein Dialog zwischen Russland und der NATO wird unter Vermittlung der Vereinigten Staaten geführt, um alle Sicherheitsfragen zu klären und Bedingungen für eine Deeskalation zu schaffen, um die globale Sicherheit zu gewährleisten und die Chancen für Zusammenarbeit und zukünftige wirtschaftliche Entwicklung zu erhöhen.”
Führende europäische NATO-Mitglieder wie Deutschland, Frankreich und Italien hatte diese Passagen des Textentwurfs kritisiert. Die Amerikaner sagten danach zu, dass NATO-Themen zunächst separat mit den Alliierten behandelt werden sollen. Das Gleiche gilt auch für Themen mit EU-Bezug.
