Kommentar
Dass der G7-Gipfel zum Erfolg wurde, liegt vor allem an US-Präsident Trump, meint Julia Borutta. Das Treffen könnte die Wende gewesen sein – für die Ukraine und für das Verhältnis der Europäer zu den USA. Doch sicher ist nichts.
Dieser Gipfel war ein Erfolg – und das liegt ausgerechnet an Donald Trump. Nicht, dass der Mann sich durch seine Liebe zum Multilateralismus oder seine besonders konstruktive Art auszeichnen würde. Nein, aber er hatte etwas im Gepäck: Das Iran-Abkommen.
Der Durchbruch im Mittleren Osten wurde zum Durchbruch für die G7-Gemeinschaft. Denn Trump kam positiv gestimmt nach Évian und gestärkt durch den sogenannten Deal auch offen dafür, sich auf verschiedenen Feldern zu bewegen.
Die G7 nutzen die Gunst der Stunde
Die G7-Partner waren so klug, die Gunst der Stunde zu nutzen, Trump zu unterstützen, auch wenn noch viele Fragen im Zusammenhang mit dem Iran-Rahmenabkommen offen sind; Trump zu umgarnen – mit Fußballtrikot-Geschenk und nachsichtiger Heiterkeit, wenn er mal wieder als letzter den Tagungsraum betrat und lächelnd klarstellte: “I am the boss” – also “Ich bin der Boss” – oder auch mit Macrons Einladung zum Gala Dinner nach Versailles im Anschluss an den Gipfel. Der französische Präsident kam Trump sogar so weit entgegen, das Thema Klimawandel gar nicht erst auf die Agenda zu setzen. Das Klima ist eindeutig der Verlierer dieses G7 Treffens.
Trump braucht jetzt die Unterstützung der G7 Partner, um das Iran-Abkommen zu einem Erfolg zu machen. Das scheint er begriffen zu haben. Multilateralismus – doch nicht so blöd? Jetzt, wo es Hoffnung gibt, dass durch die Meerenge von Hormus bald wieder Öltanker fahren, stellt der US-Präsident in Aussicht, die Ölsanktionen gegen Russland wieder in Kraft zu setzen. Das ist eine sehr gute Nachricht für die Ukraine und das europäische Ziel, gemeinsam mit den USA Russland unter Druck zu setzen.
Ein “strategisches Erwachen” der G7
Hier liegt der größte Erfolg dieses Treffens in Évian. Erstmals seit Trumps zweiter Amtszeit teilen Europäer und USA ihre Einschätzung der Lage in der Ukraine: Das Land hat sich eine neue Position der Stärke erkämpft. Russland kann den Krieg nicht militärisch gewinnen und ächzt unter der Belastung durch Kriegsverluste und Sanktionen. Es tut sich also ein Fenster für Friedensverhandlungen auf. Dieses Fenster wollen die G7 Staaten nutzen. Und Trump scheint mitzuziehen.
Frankreichs Präsident Macron hat die neue Einigkeit der führenden demokratischen Industriestaaten als “strategisches Erwachen” bezeichnet. Der G7-Gipfel könnte also die Wende gewesen sein – für die Ukraine und für das Verhältnis der Europäer zu den USA. Wohlgemerkt: könnte. Denn alles bleibt – trotz der positiven Signale vom Genfer See – fragil: Die Lage in der Ukraine, die Lage im Iran und Europas Verhältnis zu Trump.
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