Die USA sollen einen aus 15 Punkten bestehenden Vorschlag für eine Waffenruhe an Iran übermittelt haben. Dem Staatsfernsehen zufolge lehnt Teheran den Plan offenbar ab – und stellt eigene Bedingungen für ein Ende des Krieges.
Der Iran hat einem Bericht zufolge den US-Plan für eine Waffenruhe abgelehnt. Der englischsprachige Kanal des staatlichen Fernsehsenders Press TV berichtete unter Berufung auf eine anonyme Quelle, Teheran habe den 15-Punkte-Plan von US-Präsident Donald Trump geprüft und zurückgewiesen.
Auch die Nachrichtenagentur Reuters zitierte einen Regierungsvertreter, demzufolge die erste Reaktion des Iran auf den Vorschlag der USA nicht positiv ausgefallen sei. Eine weitere Prüfung stehe noch aus. Eine erste Reaktion sei an Pakistan übermittelt worden, um von dort nach Washington weitergeleitet zu werden. Eine offizielle Bestätigung zu den Vorgängen gibt es noch nicht.
Iran formuliert eigene Bedingungen
Der Iran soll den USA Press TV zufolge auch eigene Bedingungen genannt haben. Sie wurden dem Sender ebenfalls von der anonymen Quelle vorgelegt. Die Forderungen beinhalten demnach einen Stopp der Tötungen iranischer Regierungsvertreter, einen Verzicht auf weitere Angriffe gegen das Land, Reparationen für Kriegsschäden und die iranische Kontrolle über die Straße von Hormus.
ARD-Korrespondentin Katharina Willinger spricht mit Blick auf diese Punkte von “Maximalforderungen”. “Wenn die alle erfüllt sein müssen, bevor man überhaupt miteinander spricht, dann halte ich das für schwierig, dass man da zusammenfindet”, sagte Willinger.
ARD-Korrespondentin Gudrun Engel aus Washington betont: Es gebe keine offizielle Bestätigung darüber, ob es überhaupt einen Plan gebe oder darüber, was darin stehen könnte. “Deswegen ist es auch nicht sehr wahrscheinlich, dass man da über irgendetwas spricht”, so Engel. “Momentan geht es vor allem darum, die Deutungshoheit darüber zu bekommen, wer überhaupt mit wem spricht.”
Widersprüchliche Aussagen
Medienberichten zufolge sieht der Plan von US-Präsident Trump über eine Waffenruhe unter anderem vor, dass der Iran seine Bestände an hochangereichertem Uran vernichtet, die Anreicherung stoppt, sein Raketenprogramm einschränkt und die Finanzierung regionaler Verbündeter beendet.
Seit Montag betont Trump, es habe Gespräche mit dem Iran gegeben, man sei sich in vielen Punkten einig. Der Iran dementiert das. Es würde keine Gespräche zwischen den beiden Ländern geben. Irans Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf sprach von “Fake News”.
Wer mit wem kommuniziert und über welche Kanäle, ist an vielen Stellen unklar. Medienberichte legen nahe, dass es eine Art von Austausch zwischen beiden Seiten gegeben haben könnte – zumindest indirekt, über Vermittler. In diesem Zusammenhang könnte auch der 15-Punkte-Plan der USA übermittelt worden sein. Offizielle Bestätigungen beider Seiten liegen bislang nicht vor.
