analyse
Die AfD zeigt sich gespalten: Während einige Mitglieder Nähe zur MAGA-Bewegung der USA suchen, fordert die Fraktionsspitze Distanz. Strategische Interessen und innerparteiliche Spannungen prägen den Kurs.
Mittwochabend im Bundestag. Die AfD-Fraktion empfängt einen Vertreter der “Make America Great Again”-Bewegung (MAGA). Stefano Forte, den Präsidenten des New York Young Republican Club. Den Abend hat Markus Frohnmaier organisiert, der außenpolitische Sprecher der Fraktion. Er war zuletzt oft in den USA, im Dezember hat er einen Preis des Young Republican Club entgegengenommen.
Das sei heute eine Art Gegenbesuch, sagt Frohnmaier, man wolle die freundschaftlichen Beziehungen weiterentwickeln. Der Gast erwidert das Kompliment: Die Beziehung habe sich schon zu einer Freundschaft entwickelt. Er legt den Arm um Frohnmaier. Und der strahlt.
Nähe zwischen Trumps USA und AfD wird beschworen
Auch bei der Veranstaltung selbst wird immer wieder eine Nähe beschworen. Markus Frohnmaier will gemeinsam mit den USA unter Trump “die abendländische Zivilisation wieder groß” machen. Fraktionsvize Beatrix von Storch betont, dass eine “christliche Erneuerung” und ein “Brückenschlag zwischen konservativen Christen in den USA und Deutschland” notwendig seien.
Stefano Forte lobt lautstark und überschwänglich, was Deutschland der Welt und den USA alles gegeben habe – nämlich die wissenschaftlichen Errungenschaften von Leibniz, Einstein oder Schrödinger, die philosophischen Schriften von Kant, Schopenhauer oder Hegel, die Musik von Bach und Beethoven und manches mehr. Und trotz alledem, so Forte, sei nur die AfD wirklich stolz auf Deutschland – “so weit die Amerikaner das sehen könnten”.
Abstand halten zu den USA
Die zur Schau getragene Harmonie, die demonstrativen Freundschaftsbekundungen – das klingt ganz anders als das, was man zuletzt von der AfD-Fraktionsspitze gehört hat. Wie das ARD-Hauptstadtstudio erfahren hat, hat sich Fraktionschefin Weidel in einer internen Sitzung am Montag “gewünscht”, die Kolleginnen und Kollegen mögen doch bitte die Kontakte und Reisen in die USA reduzieren. Vor dem Hintergrund des Irankrieges seien zu viele Besuche unpassend. Sprich: man solle hier doch bitte Abstand halten.
Das wirkt erstmal erstaunlich. Denn noch im Dezember pilgerten AfD-Abgeordnete zuhauf in die USA. Im Wahlkampf kopierte Weidel sogar den “Make America Great Again”-Slogan und rief ihren Anhängern “Make Germany Great Again” zu. Doch dann kam die Gefangennahme Maduros in Venezuela, Trumps Griff nach Grönland und der Angriff auf den Iran.
Eisige Kritik von Weidel und Chrupalla
Und plötzlich schwenkte Weidel von zelebrierter Nähe zu eisiger Distanz. Auf Trumps Ruf nach NATO-Hilfe sagt sie Mitte März, das lasse vermuten, dass man “recht konzeptlos” in diesen Einsatz reingegangen sei. Das “hätte man sich mal vorher überlegen sollen”. In einer Art Stoßseufzer ergänzte die AfD Fraktionschefin: “Das ist alles ‘ne Katastrophe.”
Eine bemerkenswerte Kehrtwende. Weidel bestärkt damit jene in der Partei, die seit jeher eher US-kritisch sind, zumeist aus den Ostverbänden. Das wird in den USA wahrgenommen, und es kommt nicht besonders gut an.
Was sagt das Höcke-Lager?
Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Torben Braga, ein Vertrauter des rechtsextremen thüringischen Landeschefs Björn Höcke, findet, unter Freunden sei Kritik erlaubt und “vielleicht sogar erwünscht.” Ob Trump das auch so sieht, darf zumindest bezweifelt werden.
Dabei betont Braga, er sei durchaus für gute Kontakte ins Trump-Lager. Unter anderem sei man darauf angewiesen, gute Beziehungen nach Amerika zu haben, weil die USA unter Trump Fürsprecher für die AfD in Sachen Parteienverbot seien.
Aber: Man habe außenpolitisch gerade eben andere Positionen als der US-Präsident. Es wäre also falsch, so Braga, “in Jubelstürme für ihn auszubrechen und zu sagen, wir finden das alles toll”. Skepsis und Kritik seien angebracht.
Strategische Gründe für die Kritik an den USA?
Aber was ist der Grund für diese Kehrtwende? Warum diese offene Kritik von Weidel an Trump? Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne von der TU Chemnitz sieht vor allem strategische Gründe, die mit den Landtagswahlen im September in Sachsen-Anhalt zu tun haben.
Dort hofft die AfD auf einen großen Wahlerfolg, die bisherigen Umfragen bestärken die Partei, dass sie dort möglicherweise zum ersten Mal einen Ministerpräsidenten stellen könnte. Höhne glaubt, dass diesem Ziel alles untergeordnet wird und dass US-freundliche Außen- und Sicherheitspositionen nicht in die Quere kommen sollen. Anders ausgedrückt: Mit einer demonstrativen Nähe zu Trump kann man aus AfD Sicht im Moment wohl nicht viel gewinnen.
Forte: “Never bet against the USA”
Das dürfte Markus Frohnmaier, der seine Kontakte zum Trump-Lager immer wieder in den Sozialen Medien feiert, anders sehen. Er hat schon angekündigt, dass es in dieser Legislaturperiode noch einige weitere Veranstaltungen wie die mit Stefano Forte von den Young Republicans geben wird.
Der wiederum formuliert gegen Ende seiner Rede noch eine Warnung – an diejenigen, die glaubten, dass die Führungsrolle der USA vorbei sei. Diesen Kritikern würde er sagen: “Never, never bet against the USA” – wettet niemals gegen die USA. Alice Weidel hat das nicht gehört. Sie war nicht bei der Veranstaltung.
