Iran-Krieg: Was kann die US-Blockade bewirken?

Die Ausgangslage

Ist unübersichtlich. Theoretisch müsste das Nadelöhr der Weltwirtschaft jetzt doppelt dicht sein. Hatte zunächst Iran im Zuge des Krieges mit den USA und Israel die Straße von Hormus de facto für die freie Schifffahrt gesperrt beziehungsweise sich die Durchfahrt teuer bezahlen lassen, begannen die USA nun ihrerseits mit einer Blockade der Meerenge. Nach US-Angaben sollen aber nur Schiffe, die einen iranischen Hafen am Persischen Golf oder am Golf von Oman als Start oder Ziel haben. US-Präsident Donald Trump will durch die eigene US-Blockade Iran zur Aufgabe seiner Blockade bewegen. Kann das überhaupt funktionieren? Und wie sinnvoll ist eine Blockade der Blockade?

Wie sieht die US-Blockade praktisch aus?

Mehr als 15 US-Kriegsschiffe beteiligten sich nach Angaben eines hochrangigen Regierungsvertreters in Washington an der Blockade. Laut Vertretern des Militärs hätten die USA einen Flugzeugträger, mehrere Lenkwaffenzerstörer, ein amphibisches Angriffsschiff sowie weitere Kriegsschiffe im Nahen Osten, schreibt das Wall Street Journal. Einige der Schiffe seien in der Lage, Handelsschiffe in bestimmte Gebiete zu eskortieren, um sie dort festzusetzen. Das Blatt zitiert einen ehemaligen hochrangigen Soldaten der US-Marine mit der Einschätzung, dass die Kriegsschiffe wahrscheinlich außerhalb der Straße von Hormus eingesetzt würden, um eine unmittelbare Bedrohung durch Iran zu vermeiden.

Wirkt die US-Blockade der Iran-Blockade?

Das ist unklar. Ein von den USA sanktionierter chinesischer Tanker hat Schiffsdaten zufolge trotz der US-Blockade die Straße von Hormus durchquert. Laut den Daten der Anbieter LSEG, MarineTraffic und Kpler ist es das erste Schiff, dem die Durchfahrt aus dem Persischen Golf seit Beginn der US-Blockade am Montag gelungen ist. Der Tanker mittlerer Größe hat den Angaben zufolge rund 250.000 Barrel Methanol an Bord, die er im Hafen von Hamrija in den Vereinigten Arabischen Emiraten geladen habe. Das Schiff und seine Eignergesellschaft Shanghai Xuanrun Shipping wurden von den USA wegen Geschäften mit Iran auf eine Sanktionsliste gesetzt.

Ein weiterer von den USA mit Sanktionen belegter Tanker nahm den LSEG-Daten zufolge ebenfalls Kurs auf die Meerenge. Der leere Tanker soll laut den Daten von Kpler im Irak Heizöl laden. Das Schiff hat bereits russisches und iranisches Öl transportiert.

Risiko für die USA oder sinnvoller Schachzug?

Für US-Präsident Trump ist die Hormus-Blockade durch US-Kriegsschiffe nicht ohne Risiko, zumal die Folgen auch für die Weltwirtschaft sehr ungewiss sind. Solange es keine freie Schifffahrt durch die Meerenge gibt, dürfte der Druck auf die Energiepreise weiter steigen – und damit auch der politische Druck, zu einer Einigung und einem Kriegsende zu kommen.

In den USA wird die US-Blockade unterschiedlich bewertet. Nach Ansicht der US-Denkfabrik The Soufan Center, zielt Trump mit seiner Hormus-Blockade vermutlich darauf ab, “Iran Exporteinnahmen zu entziehen und die wichtigsten Ölkunden Irans, insbesondere China, dazu zu bewegen, Druck auf Teheran auszuüben, damit dieser die Blockade der Meerenge aufhebt”.

Richard Haass hält das im Prinzip für den richtigen Schritt. Der ehemalige Diplomat und Ex-Präsident des Council on Foreign Relations sagte bei CNN: “Das ist eine unhaltbare Situation. Es ist wirklich inakzeptabel, dass Iran diese internationale Wasserstraße kontrolliert. Er verdient Geld damit und verweigert anderen die Nutzung. Das kann so nicht weitergehen.”

Auch John Bolton sieht das so. In Trumps erster Amtszeit war er Nationaler Sicherheitsberater, überwarf sich aber dann mit dem Präsidenten. Bolton sagte zu Bloomberg: “Eine Blockade ist sinnvoll.” Man müsse nicht die Insel Kharg angreifen. Das sei auch kaum realistisch gewesen. Der Punkt sei: “Wenn kein Öl aus den arabischen Golfstaaten nach draußen gelangt, gelangt auch kein iranisches Öl nach draußen. Mal sehen, wie man in Teheran darauf reagiert.”

Randy Manner, US-General im Ruhestand, widerspricht: “Die Iraner müssen gar nichts tun, sondern nur zusehen, wie die Vereinigten Staaten die Meerenge weiterhin blockieren. Eine Meerenge, von der wir sagten, wir wollten sie offen halten – und die wir nun blockieren. Diese Logik verstehe ich nicht. Der Schaden für die Vereinigten Staaten, ihre Verbündeten und die Welt wiegt den Schaden für die Iraner bei Weitem auf.

Manner verweist darauf, dass der Iran trotz der US-Seeblockade Öl ausführen könne, über das Kaspische Meer, auf dem Schienenweg und durch Pipelines. Letztlich lasse sich die Straße von Hormus nur auf dem Weg der Diplomatie öffnen.

Wie reagiert Iran auf die US-Blockade?

Mit neuen Drohungen und Vorwürfen. Nach den Worten des iranischen UN-Botschafters handelt es sich um eine “schwere Verletzung” der “Souveränität und territorialen Integrität” Irans. Die “rechtswidrige” Blockade sei außerdem “eine schwerwiegende Verletzung der grundlegenden Prinzipien des internationalen Seerechts”, schrieb Amir Saeid Iravani in einem an UN-Generalsekretär António Guterres adressierten Brief, der der Nachrichtenagentur AFP vorlag.

Irans Streitkräfte bezeichneten die Seeblockade als “Akt der Piraterie”. Einschränkungen für den Schiffsverkehr in internationalen Gewässern seien eine illegale Maßnahme, sagte ein Sprecher der iranischen Militärführung laut der Nachrichtenagentur Tasnim. “Die Sicherheit der Häfen im Persischen Golf und im Golf von Oman ist entweder für alle oder für niemanden.” Die Revolutionsgarde drohte mit Angriffen auf Militärschiffe.

Gibt es weitere Reaktionen?

Der Generalsekretär der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO), Arsenio Dominguez, kritisierte jegliche Blockaden der wichtigen Schifffahrtsroute als illegal. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas bekräftigte, die Europäische Union lehne “weiterhin jede Regelung ab, die darauf abzielt, die freie und sichere Durchfahrt durch die Straße einzuschränken”.

China, Rivale der USA und wichtiger Importeur iranischen Öls, kritisierte das Vorgehen der USA ebenfalls und verlangte eine “ungehinderte” Durchfahrt durch die strategisch wichtige Meerenge. Eine Blockade iranischer Häfen durch die USA sei “gefährlich und unverantwortlich”, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Guo Jiakun. Dieses Vorgehen verschärfe den Konflikt und untergrabe die brüchige Waffenruhe.

Russland, wichtigster internationaler Verbündeter Irans, kündigte an, Außenminister Sergej Lawrow werde am Dienstag und Mittwoch zu Gesprächen mit seinem chinesischen Kollegen Wang Ji nach Peking reisen.

Wie ist die Lage auf den Energiemärkten?

Nervös. Und die Aussichten angesichts der blockierten Schifffahrtsstraße düster. So könnte der April dem Chef der Internationalen Energieagentur (IEA), Fatih Birol, zufolge für die Energiemärkte und die Weltwirtschaft aufgrund des Iran-Krieges ein schwierigerer Monat werden als der März. Die Welt stehe vor einer großen Herausforderung in Bezug auf Energiesicherheit. “Kein Land ist gegen dieses Problem immun”, sagte er. “Je länger die Unterbrechung anhält, desto gravierender wird das Problem.”

Der Chef des französischen Energieriesen TotalEnergies, Patrick Pouyanné erwartet ebenfalls ernsthafte Versorgungsprobleme. Eine Öffnung der Straße von Hormus, selbst mit einer Maut, wie von Iran angestrebt, sei ihrer Schließung vorzuziehen.”Die Wiedereröffnung und der freie Verkehr durch die Straße von Hormus, selbst wenn man dafür irgendjemandem zahlen muss, ist von grundlegender Bedeutung für die Freiheit der Märkte und für die globalen Märkte”, sagte Pouyanné.

Gibt es Gespräche zwischen Iran und den USA?

Auch nach den offiziell gescheiterten Friedensverhandlungen in Pakistan gibt es offenbar weiterhin Gesprächsfäden zwischen Washington und Teheran. Laut Nachrichtenagenturen sollen die Verhandlungsteams der USA und Irans im Laufe dieser Woche an den Verhandlungstisch in Islamabad zurückkehren. Knackpunkt neben der Straße von Hormus ist das iranische Atomprogramm. Die USA fordern offenbar eine 20-jährige Pause iranischer Urananreicherung. Wie die New York Times berichtete, schlug Iran vor, seine nuklearen Aktivitäten fünf Jahre lang auszusetzen. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor gefordert, dass der Iran sein Atomprogramm vollständig einstellt. Die zweiwöchige Waffenruhe im Iran-Krieg läuft am 22. April aus.

Mit Informationen von Carsten Kühntopp, ARD-Washington