Auf die einseitige Verlängerung der Waffenruhe durch US-Präsident Trump gab es aus Teheran zunächst keine Reaktion – dann Häme. Die Strategie des Regimes ist aus Sicht eines Iran-Experten ein klares Spiel auf Zeit.
Die staatliche Nachrichtenagentur Irna verbreitet in Iran gerade ein Satire-Video: Darin sitzt eine einsame US-Delegation an einem langen Konferenztisch – und wartet. Unterlegt ist das Video mit leichter Musik. Doch die Iraner tauchen nicht auf. “Wenn Iran nicht verhandelt, dann bombardieren wir sie”, zetert US-Präsident Donald Trump in dem Clip. Dann – laut Einblendung 2.000 Jahre später – bekommt Trump einen Zettel gereicht. “Trump, shut up” (“Halt den Mund, Trump”) ist darauf zu lesen. Danach verkündet der US-Präsident, dass er auf Bitten Pakistans die Waffenruhe verlängere. Es folgt: Schallendes Gelächter aus dem Off.
Dieses Video soll noch einmal zeigen, dass es die Iraner nicht eilig haben mit Gesprächen. “Bisher wurde keine Entscheidung getroffen”, sagte Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai der BBC. “Und ich denke, der Grund dafür ist sehr klar – wegen der verwirrenden Nachrichten, die wir von den USA bekommen haben. Es gab viele Verstöße gegen die Waffenruhe.”
Ein Streitpunkt zwischen den USA und Iran ist die Straße von Hormus. Diese für den Welthandel wichtige Meerenge wurde von Iran geöffnet, dann wieder geschlossen, weil die USA an der Blockade iranischer Häfen festhalten, was aus iranischer Sicht einen Verstoß gegen Vereinbarungen darstellt – Verhandlungsführer und Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf nannte die US-Blockade einen “schweren Verstößen gegen die Waffenruhe”. Seitdem gibt es gegenseitige Angriffe auf Schiffe, die gegen die Blockade der jeweils anderen Seite verstoßen. Die Ölpreise steigen derweil weiter.
Trump in die Defensive drängen
Für den Iran-Experten Bauke Baumann von der Grünen-nahen Heinrich Böll Stiftung ist klar: “Teheran spielt auf Zeit.” Die Strategie sei es, den Preis für die ganze Welt hochzutreiben. “Und das gelingt leider erstaunlich gut über diese Schließung der Straße von Hormus”, sagte Baumann dem ARD-Studio Istanbul.
Teheran hoffe, dass Trump aufgrund der steigenden Benzinpreise innenpolitisch so unter Druck gerate, dass er gezwungen sein werde, Zugeständnisse an Iran zu machen. Doch auch Teheran werde die US-Blockade nicht dauerhaft durchhalten können, so Baumann. Denn die Wirtschaft des Landes war schon vor dem Krieg am Boden. Die Zerstörungen durch die US-Angriffe sind gewaltig.
Machtverschiebung in Teheran
Sollte es in den nächsten Tagen doch noch zu Verhandlungen in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad kommen, ist zudem nicht klar, mit wem die Amerikaner eigentlich verhandeln. Es gebe gewaltige Verschiebungen innerhalb des Machtapparats, der von außen weitestgehend eine Blackbox bleibe, betont Baumann.
Zwar gebe es starke Männer wie Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf. Dieser könne aber “nicht wie ein Diktator durchregieren”. Vielmehr müsse er sich mit dem Militär und der Revolutionsgarde abstimmen. Vielleicht sei das aber auch nur Taktik, um sich in eine bessere Position zu bringen, so Baumann. “Es gibt durchaus auch Beobachterinnen und Beobachter, die sagen, das ist so eine Art ‘good cop/bad cop’-Strategie.” In Verhandlungen könnte Teheran dann erklären, dass man aufgrund der innenpolitischen Gegebenheiten nicht weitere Zugeständnisse machen könne.
Viele Streitpunkte, viele Möglichkeiten
Die Straße von Hormus, das Atom- und das Raketenprogramm: Streitpunkte gibt es einige. Sollte es zu Verhandlungen und einer Einigung kommen, müssten wohl beide Seiten Zugeständnisse machen. “Mögliche Linien für so ein Abkommen könnten sein, dass Iran beispielsweise vorerst auf die Anreicherung von Uran verzichtet”, analysiert Baumann. Gleichzeitig könnten die USA könnten Teheran aber auch zugestehen, im Prinzip das Recht auf diese Anreicherung zu haben.
Oder es könnte, so Baumann, eine Begrenzung der Reichweite von Raketen geben, aber keine Beendigung des Programm. Oder der auch eine Öffnung der Straße von Hormus bei gleichzeitiger Anerkennung einer – wie auch immer gearteten – iranischen Rolle bei der Verwaltung dieser Meerenge.
Verlierer sind die Menschen im Iran
Ob sich beide Seiten auf solche Kompromisse einlassen? Unklar. Klar ist aber: Die Menschen im Iran sind – so oder so – die Verlierer des Kriegs. Die Unterdrückung auf der Straße, auch durch die die Basidsch-Milizen, gewissermaßen die Schutztruppe der Revolutionsgarde, nimmt zu. Es werden fast täglich Todesurteile vollstreckt. Das Internet ist weiter abgestellt.
“Insofern sind die Menschen jetzt schon die großen Verlierer”, fasst Baumann zusammen. “Sie wären es aber erst recht bei einem möglichen Deal, der beispielsweise dem iranischen Regime die Sanktionen erleichtert oder es generell legitimiert – weil ihre Belange hinten runterfallen und im Augenblick leider auch kaum Gegenstand der internationalen Diskussionen sind.”
