Iran-Liveblog: ++ Irans Außenminister besucht Peking ++

Irans Außenminister Abbas Araghtschi hat am Morgen seinen chinesischen Amtskollegen Wang Yi in Peking getroffen. Das berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua, ohne weitere Details zu nennen. Es ist der erste China-Besuch Araghtschis seit Beginn des Krieges. China hat wegen seiner engen wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zu Teheran besonderen Einfluss.

Zuvor hatte US-Außenminister Marco Rubio in Washington die Hoffnung geäußert, Peking werde Teheran erneut dazu drängen, seine Blockade der für die globale Energieversorgung wichtigen Straße von Hormus zu lockern.

Die USA schlagen ihren Partnern den Aufbau einer neuen multinationalen Marinekoalition für den Nahen Osten vor. Das Bündnis mit dem Namen “Maritime Freedom Construct” (MFC) soll einen Sicherheitsrahmen für die Zeit nach Ende des Konflikts schaffen und die Durchfahrt durch die Straße von Hormus wieder ermöglichen, sobald sich die Lage stabilisiert, heißt es in einem Entwurf der US-Regierung, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt.

Das MFC soll mit einer separaten französisch-britischen Marinemission zusammenarbeiten, an der rund 30 Länder beteiligt sind. Sie arbeitet mit Iran daran, eine sichere Durchfahrt zu ermöglichen. Einigen Staaten zufolge erfordert die Entsendung militärischer Einheiten jedoch zunächst ein Mandat der Vereinten Nationen (UN).

Die von Iran unterstützte libanesische Hisbollah-Miliz hat nach israelischen Angaben “mehrere Raketen” auf israelische Soldaten im Süden des Libanons abgefeuert. Das teilte das israelische Militär mit. Verletzte wurden nicht gemeldet. Das Militär erklärte zudem, es habe Drohnen und weitere Geschosse, die von der Hisbollah abgefeuert worden seien, abgefangen, bevor sie israelisches Gebiet erreicht hätten.

Die Hisbollah begann kurz nach Beginn des Iran-Krieges mit Angriffen auf Israel. Israel reagierte mit Luftangriffen und startete eine Bodenoffensive im Süden des Libanons. Hunderttausende Menschen wurden entlang der Grenze vertrieben. Die Angriffe dauern trotz einer seit dem 17. April geltenden Waffenruhe an.

Die USA haben gestern gemeinsam mit mehreren Golfstaaten einen neuen UN-Resolutionsentwurf eingebracht. In dem wird Iran aufgefordert, Angriffe in der Straße von Hormus einzustellen. “Ich halte das für einen echten Test für die Vereinten Nationen, ob sie handlungsfähig sind”, sagte US-Außenminister Marco Rubio bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. Er rief China und Russland dazu auf, den Entwurf nicht erneut mit einem Veto zu blockieren.

Laut der Nachrichtenagentur Reuters verurteilt der Text mutmaßliche iranische Verstöße gegen die geltende Waffenruhe und verlangt von Teheran, Angriffe auf die Handelsschifffahrt sofort einzustellen sowie die Positionen von Seeminen offenzulegen. Der Entwurf sieht zwar keine ausdrückliche Ermächtigung zum Einsatz militärischer Gewalt vor. Er beruft sich jedoch auf Kapitel VII der UN-Charta. Dies ermöglicht dem Sicherheitsrat Maßnahmen, die von Sanktionen bis zu Militäreinsätzen reichen.

Iran will sich mit Hilfe eines neuen Genehmigungsverfahrens die Kontrolle über die von ihm blockierte Straße von Hormus sichern. Laut iranischen Staatsmedien sollen Betreiber von Schiffen, die durch die Meerenge fahren sollen, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigten die Schiffe dann die Erlaubnis einer iranischen Behörde (Persian Gulf Strait Authority) und müssten den Vorgaben folgen, berichtete der staatliche Sender Press TV. Unklar blieb zunächst, wie die Regeln aussehen und wie der Iran auf Verstöße reagieren könnte. Laut Press TV ist der Mechanismus in der Straße von Hormus bereits in Betrieb.

Die iranische Revolutionsgarde hatte gestern Schiffe davor gewarnt, die Meerenge über nicht genehmigte Routen zu passieren, sonst werde eine “entschlossene Reaktion” darauf folgen. Die einzige sichere Route sei die von Iran zuvor angekündigte, berichtete die von der Revolutionsgarde als Sprachrohr genutzte Nachrichtenagentur Fars.

US-Präsident Donald Trump setzt nach eigenen Angaben die militärischen Eskorten für Handelsschiffe in der Straße von Hormus vorübergehend aus. “Wir haben vereinbart, dass das “Project Freedom” für kurze Zeit ruht, um zu sehen, ob das Abkommen abgeschlossen und unterzeichnet werden kann”, schrieb Trump in den sozialen Medien. Er begründete den Schritt mit Fortschritten auf dem Weg zu einer umfassenden Vereinbarung mit Iran, betonte jedoch, dass die Blockade vollständig aufrechterhalten werde. Eine Stellungnahme der Regierung in Teheran lag am frühen Mittwochmorgen nicht vor.