Großbritannien hat mit Dan Jarvis einen neuen Verteidigungsminister. Sein Vorgänger war mit harscher Kritik an Premier Starmer zurückgetreten. Der Regierungschef gerät immer stärker unter Druck.
Der Wechsel auf dem Posten des britischen Verteidigungsministers ging schnell: Nachdem John Healey am Donnerstag seinen Rücktritt erklärt hatte, wurde noch am Abend mit Dan Jarvis sein Nachfolger ernannt.
Zuvor war Jarvis als Staatsminister im Innenministerium und im Cabinet Office tätig, das die Regierungsarbeit des Kabinetts unterstützt. Jarvis ist ein Sicherheitsexperte mit Militärerfahrung. Er studierte Internationale Politik und Strategische Studien an der walisischen Universität Aberystwyth und ist ein Absolvent der Elite-Militärakademie Sandhurst. Beim Militär stieg er im Fallschirmjägerregiment bis in den Rang des Offiziers auf und diente im Kosovo, in Nordirland, im Irak und in Afghanistan.
Erstmals ins britische Parlament zog Jarvis im Jahr 2011 ein. In den folgenden Jahren hatte er verschiedene Positionen in der Fraktion der Labour-Partei inne. Von 2017 bis 2019 saß er im Gemeinsamen Ausschuss für die Nationale Sicherheitsstrategie. Zudem wurde er 2018 zum ersten Bürgermeister von South Yorkshire gewählt.
Healey prangert zu geringen Verteidigungsetat an
Der Rücktritt vom nun ehemaligen Verteidigungsminister Healey kam überraschend. Er war seit dem Amtsantritt der Labour-Regierung 2024 Ressortchef im Verteidigungsministerium. Sein Rücktrittsschreiben liest sich als verheerende Kritik an Großbritanniens Plänen für die Verteidigungsausgaben.
Premierminister Keir Starmer sei nicht in der Lage gewesen und das Finanzministerium nicht bereit, die Mittel bereitzustellen, die das Land in diesen Zeiten der wachsenden Bedrohung benötige, prangerte Healey an. Das Geld reiche bei Weitem nicht aus. Im Jahr 2030 würden die Ausgaben gerade einmal 2,68 Prozent des Bruttoinlandsproduktes erreichen – zu wenig, dabei könnte das Vereinigte Königreich bis dahin mit einem russischen Angriff auf NATO-Mitglieder konfrontiert sein.
Starmer hatte versprochen, die Verteidigungsausgaben Großbritanniens bis 2027 auf 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und bis 2034 auf drei Prozent anzuheben. In einem Schreiben verteidigte der Regierungschef seine Etatpläne. Er werde die Ressourcen bereitstellen, die das Militär benötige und sei fest entschlossen, das krisengebeutelte Großbritannien wiederaufzubauen.
Rücktritt erhöht Druck auf Premier Starmer
Healeys Rücktritt versetzt Premier Starmer einen weiteren Dämpfer. Seit der schweren Niederlage für seine Labour-Partei bei den Regional- und Kommunalwahlen steht er unter immensem Druck. Wiederholt wurde Starmers Rücktritt gefordert. Und mit Healey ist nun bereits das zweite Kabinettsmitglied innerhalb weniger Wochen zurückgetreten.
Hinzu kommt ein parteiinterner Führungsstreit. So läuft sich beispielsweise der Labour-Bürgermeister von Manchester, Andy Burnham, mit der Bewerbung um einen Parlamentssitz warm, um den Partei- und Regierungschef herauszufordern. Er könnte bereits am kommenden Donnerstag bei einer Nachwahl im Bezirk Makerfield ins Unterhaus einziehen.
Mit Informationen von Franziska Hoppe, ARD-Studio London
