Schon heute sollten die Gespräche zwischen den USA und Iran über ein finales Friedensabkommen beginnen. Doch der Verhandlungstisch in der Schweiz bleibt vorerst leer, die Anreise von US-Vizepräsident Vance wurde abgesagt.
Nach der Unterzeichnung der gemeinsamen Rahmenvereinbarung sollte es heute bereits losgehen mit den ersten Gesprächen zwischen den USA und Iran. Denn die Zeit drängt: In nur 60 Tagen soll ein finales Friedensabkommen ausgehandelt werden. Doch vorerst wurde der Start der Gespräche vertagt.
Vorgesehen war eigentlich, dass Delegationen beider Länder heute im schweizerischen Luzern erstmals über die schwierigsten Knackpunkte des geplanten Abkommens beraten. Denn in der ersten, 14 Punkte umfassenden Vereinbarung sind viele Punkte offen geblieben. Etwa der konkrete Umgang mit Irans Atomprogramm. Bislang gibt es nur die allgemeine Zusage des iranischen Regimes, künftig keinen Besitz von Atomwaffen anzustreben.
Für den Auftakt der Gespräche sollte auch US-Vizepräsident JD Vance in die Schweiz reisen. Doch am späten Donnerstagabend kam aus dem Weißen Haus die Absage. Die Pläne für die technischen Gespräche mit Iran seien noch nicht abgeschlossen. Deshalb werde Vance vorerst nicht in Richtung Schweiz aufbrechen. Man freue sich aber auf einen baldmöglichen Start der Gespräche, hieß es. Wann er stattdessen in die Schweiz aufbrechen könnte, ließ auch Vance selbst offen. Er gehe davon aus, dass die Gespräche zwischen der US-Delegation und den Vertretern Irans im Laufe des Wochenendes starten könnten.
US-Militär bestätigt Ende von Seeblockade
Eine unmittelbare Reaktion Irans auf die vorerst geplatzten Gespräche gibt es bislang nicht. Doch auch das iranische Regime hatte nicht offiziell bestätigt, dass eine eigene Delegation auf dem Weg in die Schweiz sei. Und Berichten der halbstaatlichen iranischen Nachrichtenagentur Tasnim zufolge drängt Iran offenbar auf die Umsetzung der im Rahmenabkommen getroffenen Zusagen der USA, bevor es überhaupt weitere Gespräche geben könne.
Eine dieser Zusagen ist die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen. US-Präsident Donald Trump hatte bereits angekündigt, diese sofort beenden zu wollen, nachdem die erste Einigung mit Iran erzielt worden war. Nun bestätigte auch das für den Nahen Osten zuständige US-Regionalkommando CENTCOM, die Passage von Schiffen mit Start oder Ziel Iran werde nicht mehr verhindert.
Iran erhebt keine Gebühren – vorerst
Die Rahmenvereinbarung sieht im Gegenzug eine freie Durchfahrt durch die Straße von Hormus vor. Bisher verläuft der Schiffsverkehr dort jedoch weiter nur verhalten. Auch, weil die Meerenge zunächst von Minen befreit werden muss.
Iran hat zudem zugesichert, für die Dauer der Verhandlungen – also laut derzeitigen Plänen für 60 Tage – keine Gebühren für die Durchquerung der Straße von Hormus zu erheben. Allerdings sollen Handelsschiffe die Durchfahrt zuvor beantragen, wie die Teheran Times berichtet. Die Anträge sollten dann “zügig und vorrangig” geprüft und bearbeitet werden.
Die Straße von Hormus könnte in den geplanten Verhandlungen zum Streitpunkt werden. Denn Iran behält es sich vor, künftig doch Gebühren für deren Durchquerung zu erheben. Eine Option, die die USA kategorisch ablehnen.
Mit Informationen von Carsten Kühntopp, ARD Washington
