Eine halbe Billion Euro soll bis zum Ende des Jahrzehnts für Verteidigung ausgegeben werden. Laut einem Medienbericht sehen Haushaltspolitiker dadurch eine wachsende Gefahr für überhöhte Preise und Verschwendung.
Angesichts des stark gestiegenen Verteidigungsetats warnen Haushaltsexperten des Bundestages und der Bundesrechnungshof vor überhöhten Preisen der Rüstungsindustrie.
Es gebe in diesem Bereich eine starke Tendenz zu Preisaufschlägen, sagte der SPD-Berichterstatter für den Wehretat, Andreas Schwarz, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). “Es werden andere Preise aufgerufen, wenn der Auftraggeber Bundeswehr heißt.”
Preis für Tankcontainer verdoppelt sich
Der Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer kritisierte die Kosten für militärische Beschaffungsvorhaben im internationalen Vergleich teils als unangemessen hoch. Als Beispiel nannten beide Politiker Tankcontainer für die Truppe, bei denen nicht nachvollziehbar sei, wo die gravierenden Mehrkosten entstanden seien.
Wie das RND berichtete, hat sich deren Stückpreis innerhalb von vier Jahren von 142.000 Euro auf rund 291.000 Euro verdoppelt. Die Haushaltspolitiker hätten deshalb eine Ausweitung der Bestellung fürs Erste blockiert. Eine Ursache für die Entwicklung sei fehlende Konkurrenz, sagte Schwarz. Dies müsse künftig strenger kartellrechtlich geprüft werden.
Der Bundesrechnungshof warnte ebenfalls davor, dass sich das Sondervermögen negativ auf die Preisentwicklung auswirke. Wenn einer Organisation in kurzer Zeit deutlich mehr Geld zur Verfügung stehe, steige die Gefahr unwirtschaftlichen Handelns, heißt es in einem Sonderbericht vom Mai 2025.
