Eine sichere Passage durch die Straße von Hormus haben zahlreiche Staaten in Paris gefordert. Zwar begrüßten sie Irans Ankündigung einer Öffnung der Meerenge, berieten aber auch über eine Marinemission.
Zu viert traten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer, Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und Bundeskanzler Friedrich Merz in Paris vor die Mikrofone. Der Auftritt sollte ein Symbol der europäischen Geschlossenheit senden.
Macron begrüßte die Ankündigung Irans, die Straße von Hormus für die Dauer des Waffenstillstands zu öffnen. Dies reiche aber nicht aus. In Richtung Iran, aber auch an die USA gerichtet, forderte Macron eine dauerhafte Öffnung der Meerenge. Als gemeinsame Botschaft der rund fünfzig Staaten und Organisationen, die sich per Videokonferenz zusammengeschaltet hatten, betonte er: “Wir verlangen die sofortige vollständige und bedingungslose Öffnung der Meerenge von Hormus durch alle beteiligten Parteien. Wir verlangen die Wiederherstellung der freien Durchfahrt wie vor dem Krieg und den vollen Respekt des internationalen Seerechts.”
Macron fügte hinzu, dass jede Form von Begrenzung der Durchfahrt an der Straße von Hormus, zum Beispiel durch Zahlungen an Iran, von den Teilnehmern des Pariser Treffens abgelehnt würde.
“Streng friedliche und defensive Mission”
Immerhin rund 50 Vertreter von Staaten und Organisationen sollen nach Angaben des Élysée-Palastes an den Beratungen teilgenommen haben. Die meisten Vertreter stammten aus Europa. Aber auch China, Indien und Australien nahmen an den Gesprächen teil. Nicht dabei waren dagegen die Kriegsparteien – USA, Israel und Iran.
Merz zeigte sich beeindruckt von der Entschlossenheit der Konferenzteilnehmer: “Es hat mich offen gestanden auch ein wenig überrascht, wie stark die Übereinstimmung in der Bewertung der Lage war und wie klar und übereinstimmend auch die Schlussfolgerungen waren.”
Macron und Starmer kündigten wie erwartet an, eine multinationale Mission zur Sicherung der Straße von Hormus aufstellen zu wollen. Der Einsatz solle beginnen, sobald die Umstände es zuließen, so der britische Premier Starmer: “Das wird eine streng friedliche und defensive Mission, um die Handelsschifffahrt zu gewährleisten und die Minenräumung zu unterstützen”. Mehr als ein Dutzend Staaten sollen Unterstützung zugesagt haben.
Merz bietet deutsche Unterstützung an
Merz stellte in Paris eine deutsche Unterstützung in Aussicht: “Eine solche Beteiligung könnte aus unserer Sicht in der Minenräumung, in der Seeaufklärung bestehen.” Man werde sich daher an den weiteren militärischen Planungsgesprächen beteiligen.”
Der Bundeskanzler erklärte jedoch auch, dass diese deutsche Beteiligung voraussetze, dass die Kampfhandlungen vor Ort beendet seien und es ein internationales Mandat für die Mission gebe.
