Verteidigungsminister Pistorius stellt heute die Militärstrategie der Bundeswehr vor. Erwartet wird eine stärkere Fokussierung auf Abschreckung, Einsatzbereitschaft und NATO-Verpflichtungen.
Um besser planen zu können, was die Bundeswehr in Zukunft können muss, welche Waffensysteme gebraucht werden und wie viel Personal nötig ist, hat das Verteidigungsministerium erstmals militärstrategische Ziele definiert.
Über diese Ziele will Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) heute erst den Verteidigungsausschuss und anschließend die Öffentlichkeit informieren.
Russland als Bedrohung
Bei der neuen Militärstrategie geht es um die Frage, wie Deutschland auf konkrete Bedrohungen zum Beispiel durch Russland reagieren soll. Es geht um Abschreckung, um das Zusammenspiel mit den Verbündeten und Einsatzbereitschaft.
Fest steht bereits, dass die Bundeswehr größer und beweglicher werden muss. Bis 2035 soll die Zahl der aktiven Soldatinnen und Soldaten auf 260.000, die Zahl der Reservisten auf 200.000 steigen.
Kritik am Reformtempo aus der Regierung
Mit dem neuen Wehrdienstgesetz ist eine Weiche gestellt. Jetzt geht es darum, dafür zu sorgen, dass es auch genügend Reservisten gibt, die im Ernstfall mobilisiert werden können.
In der Regierungskoalition hatte es zuletzt Kritik am Reformtempo des Verteidigungsministeriums gegeben. Minister Pistorius kündigte viel an, hieß es. Heute nun will er liefern.
