Bundeskanzler Merz hofft beim Nato-Gipfel auf einen guten “Geist von Ankara”, US-Präsident Trump hingegen beschwert sich bei den Partnern und fragt, wer im Bündnis für wen da ist.
Der Krieg Russlands gegen die Ukraine tobt gerade heftig. Aber Friedrich Merz hat eine Hoffnung: “Ankara könnte einen Einschnitt in diesem Krieg markieren. Dem Kreml dürfte langsam klar sein, dass sich Russland in diesem Krieg nicht durchsetzen wird und seine Kriegsziele nicht erreichen wird.”
140 Milliarden Euro in zwei Jahren soll die Ukraine bekommen. Diesen Beschluss hat Deutschland vorangetrieben, hat sich an die Spitze gesetzt, bei Verteidigungsausgaben generell, investiert sogar mehr als dem ständig nörgelnden US Präsidenten Donald Trump versprochen.
“Wir leisten diesen Kraftakt nicht, um irgendjemandem einen Gefallen zu tun. Wir leisten diesen Kraftakt, weil es notwendig ist für unsere Verteidigung, für unsere Sicherheit. Denn Russland bleibt eine ernsthafte Bedrohung. Jeden Tag testet Moskau unsere Entschlossenheit”, so Merz in Ankara. Wie entschlossen ist die NATO im Kampf gegen Russland und für die eigene Geschlossenheit, die abhanden gekommen schien?
Selenskyj will NATO-Beitritt der Ukraine
Während Merz noch am Flughafen in Berlin steht, treffen sich in Ankara schon NATO-Generalsekretär Rutte und der ukrainische Präsident Selenskyj. “Es ist wirklich großartig. Ihr seid erfolgreich damit die russische Energie und Verteidigungsinfrastruktur zu treffen, tief im russischen Staatsgebiet. So wie du es in deiner Rede gesagt hast”, so Rutte.
Diese Rede hatte es tatsächlich in sich. Selenskyj bedankte sich zwar dafür, als Nicht-NATO-Partner dabei zu sein und auch für all die Unterstützung der vergangenen Jahre. Das große Aber kleidete er in Frageform: “Glauben Sie das wirklich? Glauben Sie wirklich, es wäre richtig, ein Land und ein Volk mit einem solchen Maß an Verteidigungsfähigkeit außerhalb der NATO zu belassen?”
Damit macht Selenskyj klar: Die Ukraine möchte in die NATO. Und das sagt er direkt darauf. Es fehlt der Ukraine trotz aller Finanzzusagen vor allem an Flugabwehr, um russische Raketen abzuschießen. Forderungen, die sich kaum oder im Fall des NATO-Beitritts gar nicht erfüllen lassen werden.
Der Geist muss nicht zwingend ein Guter sein
“Ich wünsche mir, dass es uns gemeinsam gelingt, einen Geist von Ankara zu wecken”, heißt es von Friedrich Merz. Und während er noch wünscht, ist ein anderer schon weiter und macht klar: Dieser Geist muss nicht zwingend ein Guter sein. Donald Trump landet vor Merz in Ankara, wird als einziger Staatschef vom türkischen Präsidenten Erdogan am Flughafen abgeholt und mit militärischen Ehren im Palast empfangen.
Gute Treffen, gutes Essen, aber vor allem viel Arbeit und viel Gutes für die Länder erwartet Trump, sagt er bei seiner Ankunft. Wer denkt, dass der US-Präsident seinen Türkei-Trip also vielleicht eher als Betriebsausflug sieht, der weiß wenig später: falsch gedacht.
Bündnis muss um Geschlossenheit kämpfen
Enttäuscht sei er von der NATO und wäre sein Freund Erdogan nicht Gastgeber, wäre er eher nicht nach Ankara gekommen, sagte Trump. Schuld nach wie vor der Iran-Krieg, in dem die NATO-Staaten Trump nicht unterstützt hätten.
“Ich habe die Leute gewissermaßen auf die Probe gestellt. Wir helfen ihnen, aber ich bin mir nicht sicher, ob sie für uns da wären. Italien hat uns eine Absage erteilt, Deutschland hat uns eine Absage erteilt und Frankreich hat uns eine Absage erteilt. Und das ist in Ordnung. Aber warum geben wir Hunderte Milliarden Dollar aus, wenn sie nicht für uns da sind? Wir waren immer für sie da”, so Trump.
Wer ist für wen da in einem Bündnis, das sich entschlossen gegen seine Gegner wehren will, gleichzeitig aber um seine Geschlossenheit kämpfen muss? Eine der entscheidenden Fragen bei diesem Gipfel, der den Geist von Ankara sucht.
