analyse
Ein Besuch in großer Eintracht, so hatte es Trump schon vor Abreise nach China versprochen, und so kam es auch. Doch der Eindruck bleibt, dass die Gegenleistung überschaubar ausfällt.
Die Blaskapelle der Volksbefreiungsarmee spielt eine Version von “YMCA”, eines der Lieblingslieder von US-Präsident Donald Trump. Serviert wird Lobster in Tomatensuppe, Peking-Ente und vieles mehr. Gegessen wird mit goldenem Besteck.
Die Stimmung beim pompösen Staatsbankett in der Halle des Volkes ist feierlich und freundlich. Zwei ehemalige Rivalen stoßen auf ihre Annäherung an.
Es ist diese Aussage des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping an diesem Abend, die den Wesenskern der Beziehung der beiden Staatsoberhäupter wohl am besten beschreibt: “Die große Wiederbelebung der chinesischen Nation und das Ziel ‘Make America great again’ können Hand in Hand gehen. Wir können uns gegenseitig zum Erfolg verhelfen.”
Beide können zufrieden sein
Sowohl Xi als auch Trump führen eine nationalistische und auf Eigeninteressen bedachte Außenpolitik. Mit dem Unterschied, dass Xi einen langfristigen, strategischen Plan hat, wie er die “Wiederbelebung der Nation” erreichen will und Trump ein eher impulsives Deal-Making betreibt.
Xi möchte China gern bis 2049 zur dominierenden, globalen Supermacht machen. So betrachtet fällt die Bilanz des zweitägigen Treffens ganz offenbar für beide nicht schlecht aus, wenn man die beiden wichtigsten Krisenfelder aus ihrer jeweiligen Perspektive betrachtet: Handel und Geopolitik.
Der Handelskrieg soll der Vergangenheit angehören
Beide haben kein Interesse daran, dass der Handelskonflikt weiter eskaliert, denn sie sind wirtschaftlich voneinander abhängig. Noah Barkin von der Rhodium-Group meint: “Die wichtigste Botschaft ist wohl, dass die USA nicht mehr verlangen, dass China sein staatlich gelenktes, exportorientiertes Wirtschaftsmodell verändert. Stattdessen setzen sie jetzt auf einen deutlich weniger ambitionierten Ansatz mit kontrolliertem Handel.”
Es sei vor allem die Schwäche der USA deutlich geworden: “Trump hat die vergangenen zwei Tage damit verbracht, Xi Jinping zu schmeicheln und dafür bekam er kaum etwas zurück, außer Versprechen, einige Boeing-Flugzeuge und Agrarprodukte zu kaufen.”
Alte Zusagen, neu aufgelegt
Es gibt angeblich einen Deal zum Kauf von zwölf Millionen Tonnen US-Sojabohnen, so die US-Seite. Das allerdings wurde bereits beim letzten Treffen von Xi Jinping und Donald Trump in Südkorea vergangenen Jahres verkündet.
China als größter Abnehmer von US-Sojabohnen hatten zuvor den Kauf nach Trumps Zollerhöhungen gestoppt. Außerdem habe Xi zugesagt, 200 Boeing-Jets bestellen zu wollen, sagt Trump. Möglicherweise würden es am Ende sogar bis zu 750 Jets, ergänzte Trump auf dem Flug zurück in die USA. Auch Interesse am Kauf von US-Öl soll Xi bekundet haben.
Am Ende wieder Superlative
Für Trump sind derartige Ergebnisse wichtig, um in Zeiten von Inflation und wirtschaftlicher Probleme zu Hause Botschaften der eigenen Stärke zu senden. Kurz vor Abreise sagt er: “Es ist ein unglaublicher Besuch. Ich glaube, dass dabei viel Gutes herausgekommen ist. Wir haben einige fantastische Handelsabkommen geschlossen, die wirklich für beide Länder von Vorteil sind.”
Zehn chinesische Firmen werden angeblich KI-Chips von Nvidia kaufen, allerdings nur das zweitbeste Modell. Hochleistungschips werden unter anderem für Künstliche Intelligenz, Rüstung und Elektronik gebraucht. Zu all dem gibt es keine Details und vor allem keine Kommentare der chinesischen Staats- und Parteiführungsriege.
Ähnliche Denke beim Iran-Krieg?
Die Wahrnehmung von Trump muss sich also nicht unbedingt decken mit der von Xi. Etwa auch, wenn der US-Präsident sagt, man habe sehr ähnliche Vorstellungen, wie der Iran-Krieg enden soll: “Wir wollen, dass er beendet wird, denn dort geht es etwas verrückt zu. Ein bisschen verrückt. Es ist nicht gut, es darf nicht so weitergehen.”
China und die USA seien sich einig, dass Iran keine Atombombe besitzen dürfe. Zum Persischen Golf und der Straße von Hormus, die Iran faktisch geschlossen hat, fügte Trump hinzu: “Wir wollen, dass die Straße offen bleibt.”
Damit signalisiert Trump: Er braucht Xi für einen Frieden in Iran. Und damit hilft Trump wiederum vor allem Xi, seine Macht zu demonstrieren.
Eine andere Weltordnung bleibt das Ziel
May-Britt Stumbaum vom sicherheitspolitischen Spear-Institut meint: “China hat zwei Rollen: eine, die man von außen sehen kann und eine, die im Hintergrund stattfindet. Und nach außen nutzt China diese Chance, um sich als ein Friedensvermittler darzustellen, auch im Gegensatz zu den USA.”
Und nach innen ist China ein enger Verbündeter Irans, der das – da sind sich Experten einig – von Peking stark abhängige Land bislang mit Dual-Use-Gütern unterstützt, die auch militärisch genutzt werden können.
Es gehe für China darum, etwa mit Russland, Iran und Nordkorea enger zusammenzuarbeiten, um mehr Autonomie vom Westen zu bekommen und die Weltordnung so zu ändern, dass ihre Regime erhalten bleiben.
Drohung in Sachen Taiwan
So hilft also Trump Xi bei seiner Vision von der “Wiederbelebung der chinesischen Nation”. Dabei geht es für den chinesischen Staats- und Parteichef nämlich auch darum, sich unabhängiger vom Westen zu machen, sich nicht belehren lassen zu wollen, etwa auch, wenn es um Taiwan geht, die demokratisch regierte Insel, die China für sich beansprucht.
Hier hat Xi Trump offen gedroht: Die Taiwan-Frage sei das wichtigste Thema, und wenn diese nicht richtig gehandhabt würde, sei die stabile Beziehung gefährdet. Mit anderen Worten: Trump soll nicht das Waffenpaket von elf Milliarden Dollar genehmigen, das der US-Kongress bereits verabschiedet hat.
Und was sagt Trump?
Trump hat hierzu in Peking kein Wort verloren. Auf dem Rückflug nach Washington erklärte er, er werde darüber in Kürze entscheiden – wie, ließ er offen.
Welchen Stellenwert mit welchem Unterton das Thema Taiwan in den Gesprächen eingenommen hatte, erzählte Trump erst auf Nachfrage. Er habe mit Xi viel über Taiwan gesprochen, sagte er – und fügte hinzu, Xi habe ihn direkt gefragt, ob die USA Taiwan verteidigen würden, wenn China Taiwan angreife.
Er rede aber nicht darüber, sagte Trump – er sei der einzige Mensch, der die Antwort auf diese Frage kenne.
Reist Putin gleich im Anschluss an?
Für Xi, dessen Wirtschaft sehr vom Export abhängig ist und obendrein auch wegen schwachen Konsums und anderen strukturellen Problemen geschwächt ist, ist der Besuch ein Erfolg. Staatsmedien titeln bilanzierend, es gebe eine Vision für stabile, bilaterale Beziehungen.
Der nächste bilaterale Partner kommt schon kommenden Mittwoch, so wird gemutmaßt. Wladimir Putin, der enge Freund, werde zu einem Staatsbesuch in Peking erwartet.
