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Die USA haben die Waffenruhe ausgeweitet. Doch kommen die Verhandlungen mit Iran nun voran, oder vertieft sich der Konflikt? Vor möglichen weiteren Gesprächen sind mehrere Szenarien denkbar – von Durchbruch über Stillstand bis hin zur Rückkehr zum Krieg.
Annäherung und weitere Verhandlungen
Immer wieder machen die USA der Öffentlichkeit Hoffnungen darauf, dass man kurz vor einer Einigung mit Iran stehe, dass das Regime in Teheran eine Übereinkunft wolle.
Dafür müssten aus US-Sicht 15 Forderungen erfüllt werden, von denen zwei mit besonderem Nachdruck vertreten werden: Iran trennt sich von seinem angereicherten Uran und verzichtet auf eine weitere Anreicherung. Zum anderen öffnet Iran die Straße von Hormus und erhebt auch keine Gebühren für den Transit.
Iran wiederum hat Anfang April einen Zehn-Punkte-Plan vorgelegt, bei dem mehrere Forderungen im Mittelpunkt stehen. Die USA und Israel verpflichten sich auf Dauer, keine weiteren Angriffe gegen Iran zu starten. Die Waffenruhe betrifft auch den Libanon und damit die mit Iran verbündete Hisbollah-Miliz. Blockierte iranische Vermögen werden freigegeben und die Sanktionen gegen das Land aufgehoben.
Beide Seiten müssen eine Übereinkunft als Erfolg bei den Kernforderungen vermitteln können. Allerdings haben sich in der Vergangenheit insbesondere Verhandlungen über das iranische Atomprogramm als höchst komplex erwiesen. Das Wall Street Journal und CNN berichteten, dass es zuletzt um den Zeitraum gegangen sei, für den Iran auf eine Urananreicherung verzichtet – die USA hätten 20 Jahre verlangt, Iran habe fünf Jahre angeboten. Weitere komplexe Fragen könnten sich anschließen: Was geschieht mit dem bereits schon angereicherten Uran, was mit den Zentrifugen für die Anreicherung – und wie wird die Übereinkunft überprüft?
Für US-Präsident Donald Trump wird es dabei auch darum gehen, dass die Übereinkunft als besserer “Deal” vermittelt werden kann als das von ihm 2018 gekündigte Atomabkommen mit Iran. Teheran wiederum könnte gerade im Besitz einer Atombombe einen besseren Schutz gegen künftige Angriffe sehen, hat andererseits aber durch diesen Krieg erlebt, welchen Druck es allein durch die Kontrolle der Straße von Hormus ausüben kann.
Hängepartie hält an, Straße von Hormus weiter blockiert
Möglicherweise hält der gegenwärtige Zustand auch noch eine Weile an: Die USA und Iran überziehen sich weiter mit gegenseitigen Drohungen, ohne die seit 8. April gültige Waffenruhe zu brechen.
Eigentlich wäre das Ultimatum von US-Präsident Trump am Dienstagabend nach US-Zeit abgelaufen. Zu Wochenbeginn erklärte er allerdings in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Bloomberg, die Waffenruhe ende “am Mittwochabend Washingtoner Zeit”, also in der Nacht zu Donnerstag. Damit verschafft er sich und Iran mehr Spielraum, doch noch zu Verhandlungen zurückzukehren.
Ob er bereit ist, sein Ultimatum zu verschieben, darauf gab der US-Präsident zuletzt widersprüchliche Antworten, von “Falls es keinen Deal gibt, gehen die Kämpfe weiter” bis hin zu “Falls wir das tun müssen, würde ich das machen”.
Bei einer fortgesetzten Waffenruhe ohne offizielle Friedensverhandlungen bliebe mutmaßlich auch von beiden Seiten die Straße von Hormus blockiert. Iran lässt derzeit keine Schiffe die Meerenge zwischen Persischem Golf und Golf von Oman passieren – mit dramatischen Folgen für die Weltwirtschaft, weil die Golfstaaten seit Kriegsbeginn kein Öl und Gas mehr per See transportieren können.
Die Knappheit bei Treibstoffen würde sich in diesem Szenario weiter verschlimmern, bereits jetzt wird über Kerosinmangel auch in Europa diskutiert. Damit hat Iran ein mächtiges Instrument, um Trump unter Druck zu setzen. Auch in den USA ist infolge des Krieges die Inflation gestiegen – und dieser Trend würde sich bei einer anhaltenden Blockade mutmaßlich fortsetzen.
Doch auch Trump hat ein weiteres Druckmittel, das er vor der ersten Runde der Verhandlungen in Pakistan noch nicht hatte: Mit der Blockade der Straße von Hormus verhindert das US-Militär, das Iran sein Öl verkaufen kann – mit entsprechenden Folgen für die ohnehin angeschlagene Wirtschaft des Landes.
Der Nahostexperte Hans-Jakob Schindler vom International Centre for Counter-Terrorism bezeichnete die US-Blockade der Straße von Hormus im ZDF als “extrem starkes finanzielles Druckmittel”, zumal die Amerikaner mit dem Entern eines iranisches Schiffs gezeigt hätten, dass sie diese ernst nehmen.
Die Verhandlungen scheitern – der Krieg wird fortgesetzt
Für den Fall, dass sich die Differenzen und das Misstrauen zwischen den USA und Iran als vorerst unüberwindbar herausstellen, hat Trump schon drastische Konsequenzen angedroht – von der Zerstörung sämtlicher Kraftwerke und Brücken Irans bis hin zum Untergang “einer ganzen Zivilisation”.
Wie weit die USA und Israel nach einem Scheitern gehen werden, bleibt abzuwarten. Anzunehmen ist, dass die USA neben neuen Luftangriffen auch die Blockade iranischer Häfen aufrechterhalten werden, um das vielleicht wirksamste Druckmittel Irans in diesem Krieg gegen das Regime in Teheran zu wenden.
Iran dürfte versuchen, über die Schließung der Straße von Hormus den wirtschaftlichen Druck auf die USA, die Staaten des Westens und die Golfstaaten weiter zu erhöhen. In den bisherigen Kampfhandlungen hat es zudem die Öl- und Gasproduktion in den benachbarten Golfstaaten angegriffen, um diese für ihr Bündnis mit den USA zu bestrafen und um damit auch weltweit den Preis für den Krieg zu erhöhen.
Über wie viele Raketen und Drohnen Iran noch verfügt, ist unbekannt. Die New York Times berichtete am Sonntag, US-Offizielle hätten ihr gegenüber den Bestand an Drohnen auf 40 Prozent, an Raketenwerfern auf 60 Prozent und an Raketen auf 70 Prozent beziffert. Außerdem drängt laut dem Institute for the Study of War die Revolutionsgarde verbündete Gruppen in der Region zu neuen Angriffen auf Israel, die Golfstaaten und die USA, sollte der Krieg wieder aufflammen.
