Meta, der Konzern hinter Facebook und Instagram, tut aus Sicht der EU-Kommission zu wenig dafür, Minderjährige zu schützen. Deshalb plant EU-Kommissionsvizepräsidentin Virkkunen eine App zur Alterskontrolle.
Es war ein Doppelschlag, den Henna Virkkunen platzierte. Zum einen präsentierte die Vizechefin der EU-Kommission eine lange erwartete App zur Altersprüfung im Internet.
Zum anderen stellte sie fest, dass der US-Digitalkonzern Meta zu wenig unternimmt, um Kinder zu schützen – oder ihnen den Zugang zu problematischen Inhalten zu verwehren.
Zu wenig Schutz, zu wenige Hürden
Instagram und Facebook würden gegen das Gesetz über digitale Dienste verstoßen. Kinder unter 13 hätten es zu leicht, auf den Plattformen mit eigenen Konten unterwegs zu sein. Zudem sei die Risikoanalyse vernachlässigt worden. Inhalte, die für Minderjährige nicht geeignet sind, seien zu leicht zugänglich.
Auch ihre Privatsphäre werde nicht ausreichend geschützt. Gut zwölf Prozent der Kinder unter 13 in der EU nutzten Instagram oder Facebook, erklärte EU-Kommissarin Virkkunen. In diesem Fall sei zu vermuten, dass Meta eigene Nutzungsbedingungen für Minderjährige nicht einhalte, um mehr Nutzer zu generieren und Konten nicht sperren zu müssen.
Viele Mitgliedstaaten wünschten sich einen strengeren Ansatz zum Schutz von Minderjährigen, so Virkkunen.
Hohe Strafe droht
Das Prüfverfahren gegen Meta ist ein längerer Prozess. Am Ende steht eine Drohung – bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes könnten als Bußgeld fällig werden, falls Meta nicht nachbessert und die EU-Kommission in einer abschließenden Bewertung gravierende Missstände feststellt.
Andreas Schwab (CDU) begrüßte wie auch Abgeordnete anderer Parteien den Vorstoß der EU-Kommission. Das EU-Digitalgesetz müsse eingehalten werden. Wenn Altersgrenzen in den eigenen Nutzungsbedingungen festgelegt sind, müssen sie auch technisch durchgesetzt werden, forderte der binnenmarktpolitische Sprecher der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Ein bloßes Abfragen des Geburtsdatums ohne effektive Überprüfung reiche dafür offensichtlich nicht aus.
EU-Digitalgesetz durchsetzen
Schon im November hatte das Europäische Parlament in einem Bericht zum Schutz von Minderjährigen stärkere Maßnahmen bei der Altersverifikation und eine konsequentere Durchsetzung der EU-Digitalgesetze angemahnt.
Nur so könne sichergestellt werden, dass die Regeln des Binnenmarkts im digitalen Raum eingehalten werden und Kinder in Europa wirksam geschützt sind. Das EU-Parlament pocht auf ein Mindestalter von 13. Die EU-Kommission plant, diese Grenze bis Ende des Jahres einzuführen.
Frankreich, Spanien, Dänemark und Österreich sind dabei, ernst zu machen: mit nationalen Altersgrenzen, zum Beispiel bei Plattformen wie Instagram, YouTube oder TikTok.
Europäische App zur Altersprüfung
All das, was darüber hinausgeht, falle aber in die Zuständigkeit der EU-Kommission, betont Virkkunen. Online-Plattformen sind gezwungen, entsprechende Tools bereitzustellen, wenn es um Altersprüfungen geht.
Eine europäische App zur Altersprüfung soll es einfacher machen, Onlineplattformen für Kinder zu sperren. “Laut unserer Gesetzgebung müssen die EU-Staaten ihren Bürgern bis Ende dieses Jahres eine digitale Brieftasche zur Verfügung stellen. Und das ist auch eine Gelegenheit, diese App zur Alterskontrolle zu integrieren”, sagte Virkkunen.
Die App soll heruntergeladen, mit dem Personalausweis oder Reisepass abgeglichen und dann als Altersnachweis dienen. Eine erste Version ist als Open Source online abrufbar, erklärte die EU-Kommissarin Vera Jourova. “Jeder kann sie ausprobieren, testen oder auch hacken” – aber wenn sie dann endgültig eingeführt sei, werde die App absolut sicher sein und Kinder effektiv schützen.
