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Neue Verhandlungen mit den USA waren das Ziel. Nun hat Iran die Öffnung der Straße von Hormus aber rückgängig gemacht. Wie geht es jetzt weiter? Und was bedeutet das für die Waffenruhe?
Das Tauziehen in der Straße von Hormus geht weiter. Keine 24 Stunden nach der überraschenden Ankündigung, die Meerenge wieder zu öffnen, hat Iran den Schritt rückgängig gemacht. Die Straße von Hormus unterliege wieder der strengen Verwaltung und Kontrolle der Streitkräfte, verkündete Irans Militär.
Grund für die erneute Sperrung sei die anhaltende Blockade iranischer Häfen durch die USA. Solange diese nicht aufgehoben werde, bleibe die Straße von Hormus geschlossen, hieß es von der Marine der iranischen Revolutionsgarde. Die Nachrichtenagentur Fars zitiert einen Sprecher der Streitkräfte mit den Worten, man nutze die Blockade gezielt als politisches Druckmittel gegen internationale Sanktionen.
Der Erste Vizepräsident Irans, Mohammed-Resa Aref, erklärte, Teheran sei durch die Verwaltung der Meerenge in der Lage, allen wirtschaftlichen Strafmaßnahmen standzuhalten. Das Ende des Krieges mit den USA und Israel werde “mit einem Ende der Sanktionen zusammenfallen”.
Durch die Meerenge werden in normalen Zeiten rund 20 Prozent des weltweiten Ölhandels verschifft. Für eine Öffnung verlangen das Militär und die politische Führung Irans Gegenleistungen – und machen damit klar, dass sie sich die Bedingungen dafür nicht diktieren lassen wollen.
Wie hat Trump reagiert?
US-Präsident Donald Trump zeigte sich – zumindest in der Öffentlichkeit – unbeeindruckt. Teheran gehe seit Jahren so vor – “damit können sie uns nicht erpressen”, sagte er vor Journalisten im Weißen Haus.
Trump war beim Thema Iran für seine Verhältnisse wortkarg: Der Präsident betonte lediglich, dass beide Seiten weiterhin verhandelten. “Wir führen derzeit sehr gute Gespräche. Es läuft wirklich sehr gut”, sagte er. Bis zum Ende des Tages könnte es einige neue Erkenntnisse geben.
Was passiert jetzt mit den Verhandlungen?
Eigentlich fehlte nur noch ein Termin für die nächste Verhandlungsrunde. Zuletzt wurde vermutet, dass die Unterhändler am Montag in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad zusammenkommen könnten. Dort liefen bereits die Vorbereitungen – die Registrierungen für Medienvertreter hatten begonnen, und zusätzliches Sicherheitspersonal wurde in die Stadt verlegt.
Auch aus dem Weißen Haus hieß es zuletzt, dass die Planungen für eine weitere Gesprächsrunde noch liefen. Nach Angaben der iranischen staatlichen Nachrichtenagentur Tasnim hat Teheran eine Teilnahme bisher aber noch nicht zugesagt.
Irans Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf sagte am Abend im Staatsfernsehen, man sei von einer Einigung noch weit entfernt. Man habe Fortschritte erzielt, doch es gebe viele Diskrepanzen, und einige grundlegende Punkte sind nach wie vor offen.
Ghalibaf und seine Delegation hatten am vergangenen Wochenende in Islamabad Gespräche mit US-Vizepräsident JD Vance geführt. Laut einem Bericht des US-Nachrichtenportals Axios verhandeln beide Seiten über einen Plan, wonach Washington umgerechnet rund 17 Milliarden Euro an eingefrorenen iranischen Geldern freigibt, wenn Teheran im Gegenzug auf sein angereichertes Uran verzichtet.
Was ist mit der Waffenruhe?
Die bislang vereinbarte Waffenruhe läuft planmäßig am Mittwoch aus. Sie galt bereits als wackelig, weil Washington und Teheran sich gegenseitig beschuldigten, sich nicht an Absprachen zu halten.
Trump warf den Iranern vor, sich nicht an die Vereinbarung zu halten, weil die freie Schifffahrt in der Straße von Hormus nicht unmittelbar wieder hergestellt wurde. Die Iraner machten dafür eine Feuerpause im Libanon zur Bedingung, die mittlerweile in Kraft getreten ist.
Was weiß man über den Beschuss von Schiffen?
Die Revolutionsgarde schoss am Samstag auf mindestens einen Öltanker in der Straße von Hormus. Laut der britischen Behörde für maritime Sicherheit (UKMTO) wurde das Schiff rund 37 Kilometer nordöstlich von Oman durch zwei Patrouillenboote der Revolutionsgarde angegriffen. Der Tanker und die Besatzung seien in Sicherheit.
Außerdem wurde das ohne Passagiere fahrende TUI-Kreuzfahrtschiff “Mein Schiff 4” bedroht, berichtete die Sicherheitsfirma Vanguard Tech. Laut dem Kapitän erklärte die Revolutionsgarde: “Wir führen einen Einsatz aus, wir werden schießen und euch zerstören.” In der Nähe des Schiffes habe es einen Einschlag gegeben, Schäden wurden demnach aber nicht gemeldet.
Bei einem dritten Vorfall meldete ein Containerschiff nach Angaben der UKMTO, durch ein “unbekanntes Projektil” getroffen worden zu sein. Nähere Einzelheiten hierzu sind bisher nicht bekannt.
Die iranische Revolutionsgarde drohte mit Angriffen auf alle Schiffe, die versuchen, die Straße von Hormus zu durchfahren. “Jedes Schiff, das auf die Meerenge zufährt, wird ins Visier genommen”, hieß es in einer Erklärung. Alle Schiffe “jeglicher Art” wurden davor gewarnt, ihre Ankerplätze im Persischen Golf und dem Golf vom Oman zu verlassen. Dies sind die beiden Meeresgebiete, die durch die Straße von Hormus verbunden werden.
Wer hat in Iran eigentlich das Sagen?
Irans Außenminister Abbas Araghtschi verkündet, die Straße von Hormus unter Auflagen zu öffnen – und nur 24 Stunden später nimmt das Militär diese Entscheidung wieder zurück. Viele Experten gehen daher von Unstimmigkeiten zwischen der politischen Führung und der Revolutionsgarde aus.
Letztere sei der eigentliche Machtfaktor im Land. Dafür spreche auch, dass die Nachrichtenagentur Fars, die der Revolutionsgarde nahesteht, auf Distanz zu Außenminister Arghtschi gegangen ist.
Normalerweise hat der Revolutionsführer in der Außen- und Sicherheitspolitik das letzte Wort. Von Modschtaba Chamenei gibt es aber seit seiner Ernennung am 8. März keine Audio- oder Videoaufnahmen, und niemand weiß, wie sein Gesundheitszustand ist und welche Rolle er in dem System spielt.
In einer ihm zugeschriebenen schriftlichen Botschaft im Onlinedienst Telegram drohte er: Die “tapfere iranische Marine” sei bereit, ihren Feinden “neue Niederlagen” zuzufügen.
